Berlin Senat schafft mehr Flexibilität bei Rettungsdiensten

Wenige Tage nach einem verspäteten Eintreffen von Rettungswagen bei einem tödlichen Verkehrsunfall hat der Berliner Senat eine Änderung des Rettungsdienstgesetzes auf den Weg gebracht.

«Der Rettungsdienst hat seit längerem sehr massive und erhebliche Nöte», sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. Die Ursachen seien vielfältig, jedoch gebe es vor allem einen Mangel an Notfallsanitätern.

Der nun beschlossene Gesetzesentwurf soll diesem «akuten Problem des Personalmangels» besser begegnen. Der bei der Feuerwehr angesiedelte Rettungsdienst soll damit flexibler auf besondere Auslastungsszenarien wie Personalmangel, grössere Schadenslagen oder Pandemien reagieren können.

Laut Feuerwehr wird es als Ausnahmeregeln in Zukunft möglich sein, Einsatzmittel vorübergehend anders zu besetzen als in der Vergangenheit: Auch Rettungssanitäter könnten so einen Notarztwagen fahren, bislang war dies Notfallsanitäter vorbehalten.

Laut Spranger wird zudem die Rolle des Landesbranddirektors als Chef der Berliner Feuerwehr gestärkt. Dieser werde schneller Entscheidungen treffen können, sagte sie.

Schon länger ist die Personallage bei den Rettungsdiensten angespannt. Für verstärkte Diskussionen sorgt jedoch ein Unfall am Samstagabend: Ein Linienbus hatte zwei Jugendliche angefahren, dabei eine 15-Jährige tödlich und eine 14-Jährige schwer verletzt. Als erster Wagen traf ein Notarzt neun Minuten nach dem Notruf ein, die ersten beiden Rettungswagen kamen laut Feuerwehr jedoch erst nach 20 Minuten.