Berlusconi gibt vor Präsidentenwahl auf
Lange hatte Silvio Berlusconi an einen letzten Triumph geglaubt. Doch sein Plan, Staatspräsident zu werden, ist gescheitert. Der Politik-Senior zieht sich zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach einer ebenso ereignisreichen wie skandalumtosten Karriere hat Silvio Berlusconi den letzten und grössten Politik-Coup verpasst.
Der ehemalige Regierungschef musste seinen Lebenstraum aufgeben, italienischer Staatspräsident zu werden. Knapp zwei Tage vor Beginn der Wahl am Montag in Rom machte der 85-Jährige seinen Rückzug offiziell. Enttäuscht von dieser Niederlage schwänzte Berlusconi am Samstagabend ein virtuelles Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien und liess seine Entscheidung stattdessen von einer Parteifreundin der Forza Italia verlesen.
Berlusconi nun als Strippenzieher und Königsmacher?
Berlusconi hatte sich als einziger Politiker offen um die Nachfolge von Sergio Mattarella an der Spitze des Staates bemüht - in Italien gibt es eigentlich keine offiziellen Bewerber vor der Wahl. Nach dem Aus Berlusconis intensivierten sich die Verhandlungen zwischen den Parteien in Rom. Es war unwahrscheinlich, dass ein gemeinsamer und lagerübergreifender Kandidat gefunden wird vor dem ersten Wahlgang.
Berlusconi könnte dann als Strippenzieher und Königsmacher wichtig werden. Der Finanz- und Bauunternehmer, Medienmogul und zentrale Akteur in Italiens Politik seit drei Jahrzehnten ist selbst aber aus dem Rennen. «Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als Präsident der Republik vorzuschlagen», teilte Berlusconi mit. «Ich werde meinem Land auf andere Art dienen.»
Er hatte zuletzt noch intensiv versucht, genug Wahlleute von sich zu überzeugen. In einer Kampagne («Operation Eichhörnchen») telefonierten der Multimillionär und seine Helfer seit Wochen mit etlichen Politikern anderer Parteien - offenkundig erfolglos.
Mit «Bunga-Bunga-Partys» immer noch vor Gericht
In seiner Erklärung behauptete Berlusconi zwar generös, auf die Kandidatur zu verzichten, obwohl er die nötigen Stimmen von 505 der 1009 Wahlleute gesichert habe. Das aber darf stark bezweifelt werden. Zuletzt hatten Politikexperten und auch seine Helfer angedeutet, dass Berlusconi bis zu 100 Wahlleute gefehlt hatten.
Für Berlusconi, der viermal Ministerpräsident war, daneben aber vor allem durch Skandale und Strafprozesse auffiel und im Zusammenhang mit den «Bunga-Bunga-Partys» immer noch vor Gericht steht, wäre eine Wahl zum Präsidenten eine späte Genugtuung gewesen.
Medienberichten zufolge hatten ihm Familienmitglieder geraten, auch wegen seiner Gesundheit einen Schritt zurück zu machen. Nach einer Herzoperation 2016 und einer Corona-Infektion 2020 ist der «Cavaliere» (Ritter) genannte Politiker regelmässig in ärztlicher Behandlung.
Gefeilsche um das höchste Amt im Staat
Nun rücken andere Kandidaten in den Fokus, etwa Pier Ferdinando Casini als Senator und früherer Präsident der Abgeordnetenkammer, der Verfassungsrichter und Ex-Ministerpräsident Giuliano Amato oder Maria Elisabetta Casellati, die aktuelle Vorsitzende des Senats.
Als Favorit galt zuletzt Ministerpräsident Mario Draghi - auch wenn Berlusconi in seinem Statement forderte, dass der Regierungschef bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben solle. Bei einem Wechsel des ehemaligen EZB-Chefs ins Präsidentenamt drohen Parlamentsneuwahlen und ein vorübergehender Stopp der Reformen. Das Gefeilsche um das höchste Amt im Staat nimmt immer mehr Fahrt auf.
