Brexit: Johnsons Treffen mit EU-Juncker bringt keinen Durchbruch
Nach dem Treffen mit Boris Johnson hat die EU-Kommission erklärt, die britische Seite habe keine umsetzbaren Vorschläge zum Brexit unterbreitet.
Das Wichtigste in Kürze
- Beim Treffen zwischen Johnson und Juncker ist es zu keinem Brexit-Durchbruch gekommen.
- Die EU habe keine umsetzbaren Vorschläge zur Lösung der Nordirland-Frage erhalten.
Das Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson hat keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen gebracht. Bisher habe die britische Seite keine umsetzbaren Vorschläge zur Lösung der Nordirland-Frage unterbreitet, erklärte die EU-Kommission am Montag nach dem Treffen in Luxemburg.
Aus ihrer Sicht wird der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Oktober «ein wichtiger Meilenstein» im Brexit-Prozess werden.
Johnson hatte vor dem Treffen seine Absicht bekräftigt, Grossbritannien notfalls ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen. Die Kommission erklärte nach dem Treffen, Juncker habe den britischen Premier daran erinnert, «dass es in der Verantwortung des Vereinigten Königreichs liegt, rechtswirksame Lösungen zu finden, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind».
Die EU sei weiter bereit zu prüfen, «ob solche Vorschläge den Zielen des Backstop entsprechen», hiess es mit Blick auf die umstrittene Auffanglösung zu Nordirland weiter, die nach dem Brexit die Einführung von Grenzkontrollen zum EU-Mitglied Irland verhindern soll. «Solche Vorschläge liegen noch nicht vor.»
Die Kommission werde Tag und Nacht bereit stehen, um Gespräche mit Grossbritannien zu führen, erklärte die Behörde. Die anderen 27 EU-Staaten würden in der Brexit-Frage geeint bleiben.
