Chaos vor der Nominierung des irischen Regierungschefs
Wegen einer chaotischen ersten Parlamentssitzung in Irland wurde die Nominierung des neuen Regierungschefs auf Donnerstag verschoben.
Nach einer chaotischen ersten Parlamentssitzung ist in Irland die Nominierung des neuen Regierungschefs auf Donnerstag verschoben worden. Nach mehreren Unterbrechungen, ausgelöst durch einen Streit über das Rederecht, verhinderte die Opposition am Nachmittag mit lauten Rufen die Nominierungsrede für den designierten Regierungschef Micheál Martin, wie die «Irish Times» berichtete.
Die Parlamentsvorsitzende Verona Murphy vertagte die Sitzung daraufhin auf Donnerstag (10.00/MEZ). Eine «ernste Krise», schrieb die «Irish Times».
An der Wahl von Martin zum Taoiseach (gesprochen etwa «Ti-Schock») bestand eigentlich kein Zweifel. Seine Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil war Ende November 2024 als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Zweitstärkste Partei wurde Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Simon Harris.
Koalitionsverhandlungen waren erfolgreich
Die beiden grössten Parteien hatten wochenlang und dann erfolgreich mit unabhängigen Parlamentsmitgliedern über ein mehrheitsfähiges Koalitionsprogramm verhandelt. Bislang hatten die beiden Parteien das Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.
Für das Amt des Regierungschefs ist wie in der vergangenen Legislaturperiode ein Tausch vorgesehen. Martin soll für knapp drei Jahre bis November 2027 regieren, ehe er von Harris für die verbleibenden beiden Jahre abgelöst wird. Der Taoiseach wird vom Parlament nominiert und dann vom Präsidenten ernannt.
