Rubio: Europa-Sanktionen gegen Russland wohl «auf dem Tisch»
Russland könnte in Friedensverhandlungen für die Ukraine europäische Sanktionen zur Sprache bringen, so US-Aussenminister Rubio.
In möglichen Verhandlungen mit Russland über einen Frieden in der Ukraine werden nach Einschätzung des US-Aussenministers Marco Rubio auch die europäischen Sanktionen eine Rolle spielen. Er könne sich vorstellen, dass Moskau diese zur Sprache bringe, sagte Rubio während eines Zwischenstopps in Irland nach den Gesprächen mit der ukrainischen Delegation in Saudi-Arabien.
Er denke, die Frage europäischer Sanktionen werde «auf dem Tisch liegen». Seiner Meinung nach sei offensichtlich, dass es für einen Frieden in der Ukraine eine Entscheidung der Europäer darüber geben müsse, «was sie mit diesen Sanktionen tun werden und so weiter». Dazu kämen die eingefrorenen russischen Vermögenswerte.
Verhandlungen über Waffenruhe
Die ukrainische Delegation hatte bei den Gesprächen in Dschidda am Dienstag ihre Bereitschaft erklärt, einer sofortigen 30-tägigen umfassenden Waffenruhe zuzustimmen. Als Gegenleistung für den gezeigten Friedenswillen hat die US-Administration den zwischenzeitlichen Stopp der Waffenlieferungen an Kiew aufgehoben. Gewartet wird jetzt auf eine Reaktion aus Moskau.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor gut drei Jahren haben die Europäische Union und Grossbritannien immer weiter verschärfte Sanktionen gegen Russland verhängt. Deshalb müssten die Europäer bei Verhandlungen «in dieser Hinsicht» beteiligt werden, sagte Rubio. «Ob sie nun von Anfang an oder erst am Ende involviert sind, wird sich zeigen.»
