Coronavirus: Staatsoberhäupter zittern um ihr Amt
Bolsonaro und Johnson werden von ihren Parlamenten heftig für den Umgang mit dem Coronavirus kritisiert. Andere Staatschefs mussten bereits den Hut nehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Rückblickend stehen Regierungen weltweit für ihre Corona-Politik in der Kritik.
- Boris Johnson bekam ein sehr schlechtes Zeugnis von seinem Parlamentsausschuss.
- Jair Bolsonaro muss sich vielleicht gar für seine Entscheidungen vor Gericht verantworten.
Mit der ansteigenden Impfquote beginnen Länder weltweit, die Pandemie hinter sich zu lassen. Zum Verarbeitungsprozess gehört natürlicherweise auch ein Blick zurück. Wie hat man sich in diesem Extrem-Szenario geschlagen? Hat die Regierung das Land zielstrebig aus der Krise gesteuert?
Coronavirus: Aufarbeitung beginnt langsam
Klar ist: Kritik an der Landesführungen gibt es in jeder Bevölkerung immer und überall. Einige Regierungschefs sehen sich aber mit Vorwürfen konfrontiert, die für sie drastische Konsequenzen haben könnten oder bereits hatten.
Speziell ungemütlich wird es gerade für Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro. Ein Parlamentsausschuss hat dessen Corona-Politik in einer Untersuchung als strafrechtlich relevant eingestuft. Konkret werden Bolsonaro elf Verbrechen zur Last gelegt, die zum Teil als schwerwiegend kategorisiert werden.
Der Ausschuss hatte auf dem Höhepunkt der Pandemie im April begonnen, Handlungen und Unterlassungen der Regierung des Rechtspopulisten zu prüfen. Brasilien verzeichnet weltweit die drittmeisten Ansteckungen mit dem Coronavirus. Auch die mögliche Veruntreuung von Bundesmitteln wurde untersucht. Der Bericht wird nächste Woche verabschiedet und kann dann an die Generalstaatsanwaltschaft geschickt werden.
Auch Johnson im Kreuzfeuer der Kritik
In Europa hat Boris Johnson ähnliches erlebt, wenn auch ohne strafrechtliches Nachspiel. Das britische Parlament hatte letzte Woche ebenfalls einen Bericht erstellt, welcher den Regierungschef heftig kritisiert. Das Herauszögern des Lockdowns zu Pandemie-Beginn sei «eines der grössten Versäumnisse in der öffentlichen Gesundheit» in der Geschichte des Landes.
Der Untersuchungsausschuss macht Johnsons «falschen Ansatz» für einen Teil der Corona-Toten im Land mitverantwortlich. Besonders schwer wiege das Herauszögern von Grenzschliessungen und des Lockdowns bis Ende März 2020.
Konsequenzen in Japan und USA
Für andere Staatschefs hatte die Pandemie bereits Konsequenzen. Prominentestes Beispiel ist natürlich Donald Trump. Der Ex-US-Präsident muss sich vorwerfen lassen, durch seine Corona-Politik mitunter seine Wahlniederlage gegen Joe Biden verursacht zu haben.
In Japan trat Ministerpräsident Yoshihide Suga Anfang September nach langer Kritik an seinem Corona-Management zurück. Das so fortschrittliche Land bekam das Coronavirus unter ihm kaum in den Griff. Suga hatte sich bei der Verordnung von Massnahmen als zögerlich und stur gezeigt.
