Deniz Yücel: Türkei weist Foltervorwürfe zurück
Die Türkei wies die Foltervorwürfe des «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel zurück. Die Stellungnahme des deutschen Aussenministeriums sei unbegründet.
Das Wichtigste in Kürze
- Deniz Yücel erhob Foltervorwürfe gegen Erdogan.
- Die Türkei wurde dann aufgefordert, sich an die Anti-Folter-Konvention der UNO zu halten.
- Das türkische Aussenministerium hat die Auforderung nun für unbegründet erklärt.
Das türkische Aussenministerium hat den Vorwurf des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen. Gleichzeitig wies es eine Mahnung des deutschen auswärtigen Amtes an die Regierung in Ankara zurück.
Die Vorwürfe seien in der Vergangenheit bereits von dem zuständigen Staatsanwaltschaftsbüro untersucht worden. Das Büro habe entschieden, die Sache nicht weiter zu verfolgen. So in einer am Sonntagmorgen veröffentlichten Stellungnahme des türkischen Ministeriumssprechers Hami Aksoy.
Seit 2003 gelte das Prinzip von «null Toleranz gegenüber Folter». Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlecht zumachen.
Deniz Yücel macht Erdogan verantwortlich
Yücel hatte am Freitag in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt. Er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. Der Journalist machte dafür vor dem Amtsgericht in Berlin Präsident Recep Tayyip Erdogan verantwortlich.
Es liegt eine schriftliche Fassung der Aussage vor. Darin erwähnt Deniz Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.
Das deutsche auswärtige Amt hatte die Regierung in Ankara am Samstag aufgefordert, sich an die Anti-Folter-Konvention der UNO zu halten. «Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung. Sie stehen ausserhalb des Rechts», sagte eine Sprecherin, ohne genauer auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen.
Stellungnahme des deutschen Aussenministerium sei unbegründet
Sie forderte die türkische Regierung aber «mit Nachdruck» dazu auf, «sich an die internationalen Standards zu halten. Zu denen sie sich selbst verpflichtet hat». Dazu gehörten neben der Uno-Konvention auch Verpflichtungen des Europarats zur Verhütung von Folter.
Die Stellungnahme aus dem deutschen Aussenministerium sei völlig unbegründet, hiess es in der Erklärung aus Ankara vom Sonntag. Alle Orte in der Türkei, wo Menschen ihre Freiheit genommen sei, könnten «durch internationale Mechanismen überprüft» werden.
Übrigens: Das türkische Gereicht hat es nicht mal geschafft, alle erforderlichen Unterlagen fehlerfrei an die deutschen Behörden zu schicken: Das Polizeiprotokoll ist da, vom siebenseitigen Protokoll der Verhandlung beim Untersuchungsgericht sind drei angekommen, 1/2
— Deniz Yücel (@Besser_Deniz) May 10, 2019
