Deutsche Koalitionsverhandlungen in Kleingruppen
Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD gehen weiter, doch der Weg zur Einigung ist noch weit.
Vertreter von Christ- und Sozialdemokraten verhandeln in Deutschland heute zunächst in kleinen Gruppen weiter über die Bildung einer gemeinsamen Koalition. Mehrere Spitzenpolitiker kamen dafür in der CDU-Zentrale in Berlin, dem Konrad-Adenauer-Haus, zusammen. Die Untergruppen sollen Fragen unter anderem beim Thema Finanzen klären.
Zuletzt habe man hier Fortschritte gemacht, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD). «Es geht gut voran.» Zugleich aber gebe es noch viele Fragen zu klären.
Fortschritt trotz Knackpunkten
Als grösste Knackpunkte gelten die Fragen, wo gespart werden kann, die Steuer- und Wirtschaftspolitik sowie Wege zur Eindämmung der irregulären Migration. Am Abend könnten sich dem Vernehmen nach die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD wieder in die Verhandlungen einschalten und mit den Zuständigen aus den Kleingruppen sprechen.
Die CDU/CSU mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte die Bundestagswahl am 23. Februar gewonnen, für eine parlamentarische Mehrheit braucht Merz aber die Unterstützung der Sozialdemokraten.
Sein ursprüngliches Ziel, die Koalitionsverhandlungen bis Ostern abzuschliessen, erscheint aber immer unrealistischer. Wahrscheinlich wird die Kanzlerwahl im Bundestag erst im Mai auf die Tagesordnung kommen.
