Deutscher Corona-Gipfel bereits seit Stunden unterbrochen
Der Lockdown in Deutschland wurde bis zum 18. April verlängert. Ansonsten gibt es am Corona-Gipfel allerdings schwere Unstimmigkeiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 18. April verlängert.
- Ausgangsbeschränkungen gibt es jedoch nicht.
- Auch werden über Ostern die Massnahmen nicht gelockert.
Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 18. April verlängert, wie «NTV» berichtet. Bundeskanzlerin Angela Merkel traf heute in einem Corona-Gipfel die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Länder. Andere Massnahmen hingegen wurden noch vor dem Gipfel von dem Tisch gewischt.
Wie der «Spiegel» berichtete, konnten sich Bund und Länder zudem auf keine Sonder-Regeln für Ostern einigen. Sonst scheint es allerdings nicht besonders rund zu laufen.
Corona-Gipfel wurde unterbrochen
Wie die Zeitung weiter schreibt, forderte Merkel eine Unterbrechung der Beratungen. Die bisher geeinten Massnahmen seien nicht ausreichend, um die Infektionsdynamik zu brechen, habe Merkel gesagt. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen.
Dieser Bitte kamen die Minsterpräsidenten nach: Die Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise sind am Montag unterbrochen worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Gesprächen.
Nun ist der Gipfel bereits seit rund drei Stunden unterbrochen, wie die deutschen Medien berichten. Der Streitpunkt: die Urlaubs-Frage.
Mehrere Bundesländer wollen Ferien im eigenen Land ermöglichen. Merkel hingegen blockiert dies vehement. Dabei ist sie dafür gar nicht zuständig, wie sich beispielsweise Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, auf Twitter beklagt.
Dir #Kanzlerin blockiert derzeit die Protokollerklärung zum Urlaub im eigenen Bundesland, obwohl sie dafür nicht zuständig ist! Keine Einigung wegen #Osterurlaub? Und über #Schulen wird ganz zum Schluss gesprochen??? Irre! #MPK #Corona https://t.co/MDh8NlfU54
— Tina Hassel (@TinaHassel) March 22, 2021
Die Ausgangsbeschränkungen waren bereits vor dem Gipfel ein Streitthema. Ab einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner sollte eine nächtliche Ausgangsbeschränkung eingeführt werden. Dies stand in einen Beschluss aus dem Kanzleramt.
Starke Kritk an Ausgangsbeschränkungen
Von dieser Massnahme wären derzeit 39,7 Millionen Deutsche betroffen. In 199 Landkreisen ist die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell über 100.
Die Regelung wurde zuvor allerdings auch stark kritisiert. Olaf Scholz, der Vize-Kanzler der SPD, sagte laut «Bild»-Informationen, dass er die neuen Massnahmen skeptisch sehe. Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haselhoff stellt sich dagegen. «Eine generelle Ausgangssperre wird es mit dem Ministerpräsidenten nicht geben», sagte ein Sprecher kurz vor Beginnd des Gipfels.
Neben den Ausgangssperren herrschte auch bei den Osterbesuchen Uneinigkeit, wie die «Bild» schreibt. In Deutschland dürfen sich derzeit fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Einige Ministerpräsidenten wollen keine Ausnahmen machen – der Familienbesuch fällt ins Wasser.
Ein Vorschlag sieht allerdings vor, dass Treffen mit vier über den eigenen Haushalt hinausgehenden Personen möglich sind. Hinzukommen dürfen zudem auch Kinder im Alter bis 14 Jahre. Grössere Lockerungen für die Feiertage sind nicht vorgesehen.
Beide Vorlagen wurden nach Informationen des «Business Indsider» jedoch kurz vor dem offiziellen Gipfel vom Tisch gewischt.
