Deutscher Bundespräsident Steinmeier zu zweiter Amtszeit bereit
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Neuwahl steht im Frühjahr 2022 an.
Der Bundespräsident wird in Deutschland von einer Bundesversammlung gewählt, die sich aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleich grossen Anzahl von Vertretern der Bundesländer zusammensetzt.
Die Bundesversammlung hatte Steinmeier am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent gewählt. Der SPD-Politiker, der seinerzeit Aussenminister war, trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtet hatte.
Die Christdemokraten, die mit den Sozialdemokraten in einer grossen Koalition regieren, hatten keinen eigenen Kandidaten nominiert. Am 22. März 2017 leistete Steinmeier seinen Amtseid ab. Während seiner Präsidentschaft ruht seine Parteimitgliedschaft.
Im September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt, was ebenso wie die noch anstehenden Landtagswahlen Auswirkungen auf die Zusammensetzung der nächsten Bundesversammlung haben wird. Die Bundestagswahl markiert das Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel, die nicht mehr kandidiert.
Die kommende Bundesregierung dürfte sich anders zusammensetzen als die jetzige, da «Schwarz-Rot» in Umfragen längst keine Mehrheit mehr hat. Inwiefern das die Chancen Steinmeier auf eine Wiederwahl beeinflusst, ist noch nicht absehbar. Allerdings haben sich bereits jetzt Politiker auch anderer Parteien für ihn ausgesprochen.
