Emmanuel Macron beharrt auf Ökosteuer trotz Gelbwesten Proteste

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Frankreich,

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält an seiner Ökosteuer. Die Wut der Gelbwesten kann er aber nachvollziehen. Daher will er pädagogische Arbeit leisten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Bekanntmachung der Energiewende am 27.11.2018.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Bekanntmachung der Energiewende am 27.11.2018. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Frankreichs Staatschef findet die Einführung der Ökosteuer nach wie vor für notwendig.
  • Um seine Ziele besser zu erläutern, möchte Macron pädagogische Arbeit leisten.

Ungeachtet der Proteste der «Gelbwesten»-Bewegung hält Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an der umstrittenen Ökosteuer auf Diesel fest. Die Regierung bleibe bei ihrem Kurs, der «richtig und notwendig» sei, sagte Macron am Dienstag bei der Vorstellung eines Zehnjahres-Plans zur Energiewende in Paris. Die Abgabe werde aber an die jeweilige Höhe der Kraftstoffpreise angepasst.

Damit würden Belastungen für Bürger in ländlichen Gebieten oder in Vorstädten abgemildert, sagte Macron. Die Forderung der «Gelbwesten» nach einer umfassenden Senkung aller Steuern wies Macron zurück: Dies könne niemand ernsthaft verlangen, der weiter kostenlose Kinderkrippen, Schulen und Krankenhäuser wolle, betonte er.

«Ich habe die Wut gehört», sagte Macron zu der Protestbewegung. Er wolle nun «pädagogische Arbeit» leisten, um seine Ziele besser zu erläutern. Macrons Umfeld hatte zuvor einen «Sozialpakt» angekündigt, um die zum 1. Januar angekündigte Ökosteuer sozial verträglicher auszugestalten.

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