Emmanuel Macron kündigt nach Protesten Korrektur bei Spritpreisen an
Emmanuel Macron kündigt nach den Protesten der «Gelben Westen» Korrekturen der Spritpreise an.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit vergangener Woche gingen in Frankreich Hunderttausende Menschen auf die Strassen.
- Präsident Emmanuel Macron versteht, ruft aber auch zur Besonnenheit auf.
Angesichts massenhafter Proteste wegen geplanter Steuererhöhungen auf Diesel und Benzin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Kurskorrektur angekündigt.
Die Kraftstoffsteuern sollten künftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises für Öl gekoppelt werden, damit die Kosten für die Bürger nicht zu hoch steigen, sagte Macron heute Dienstag in Paris bei einer Rede zur weiteren Energiestrategie seines Landes. «Wir müssen (...) jede neue Steuererhöhung auf Kraftstoffe an die Entwicklung der internationalen Ölmärkte anpassen.»
Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher «etwas blinde» Steuer «intelligenter» zu machen. Dazu solle alle drei Monate überprüft werden, wie – im Falle von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt – der Effekt für die Bürger abgeschwächt werden könne.
«Gelbe Westen»
Seit Samstag vergangener Woche sind in Frankreich Hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Strasse gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen «Gelbe Westen» formiert – nach den Warnwesten im Auto. Seit Jahresbeginn sind die Steuern für Diesel-Kraftstoff nach früheren Angaben der Nachrichtenagentur AFP um 7,6 Cent (8,6 Rappen) pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent (4,4 Rappen). Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant.
Er höre den Unmut, betonte Macron. Man müsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen fühlten und die ihr Leben als «blockiert von Steuern und Normen» wahrnähmen.
Gleichzeitig mahnte der Präsident aber auch zur Besonnenheit. Man könne nicht gleichzeitig rufen: «Senkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr öffentliche Einrichtungen!» Es sei wieder mehr Aufklärung nötig, wofür die Steuern eingesetzt würden.
