Erdogan: Ratifizierung von Nato-Beitritt Schwedens wohl im Oktober
Nach der grundsätzlichen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens muss sich das Land voraussichtlich trotzdem noch mehrere Monate gedulden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Türkei lässt sich umstimmen und will den Nato-Beitritt Schwedens freigeben.
- Erdogan rechnet aber frühestens im Oktober mit einer Ratifizierung.
- Er deutete an, dass Schweden der Türkei entgegenkommen würde.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte nach dem Nato-Gipfel im litauischen Vilnius am Mittwoch: «Es könnte Oktober werden.» Die Grosse Nationalversammlung geht voraussichtlich bald in die Sommerpause und kommt dann erst wieder im Oktober zusammen.
Bei einer Pressekonferenz beteuerte Erdogan gar: Er wolle den Beitrittsprozess «so schnell wie möglich» über die Bühne bringen, ohne einen Zeitrahmen zu nennen.
Er glaube daran, dass Schweden schon bald «konkrete Schritte» unternehme, um auf die Bedenken der Türkei einzugehen, fügte Erdogan hinzu.
Ukraine-Krieg treibt Schweden zur Nato
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen, Schweden fehlte dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.
Am Montag hatte Erdogan nach Gesprächen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson seine Blockadehaltung aufgegeben. Kristersson stimmte einer Erklärung zu, in der sich Schweden verpflichtete, einen Plan für die Terrorismusbekämpfung vorzulegen. Damit reagierte das Land auf den Vorwurf der Türkei, nicht ausreichend gegen «Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorzugehen. Dies zusätzlich zu bereits erfolgten Schritten.
