Erneut Proteste gegen Containerdorf-Pläne in Upahl
Die anhaltende Zuweisung von Flüchtlingen und deren Unterbringung setzen Kommunen und Landkreise erheblich unter Druck. Bei vielen Einwohnern regt sich Widerspruch – so etwa in Nordwestmecklenburg.
Das Wichtigste in Kürze
- Der geplante Bau eines Containerdorfs für bis zu 400 Flüchtlinge im 500-Einwohner-Ort Upahl hat in Nordwestmecklenburg erneut zu Protesten geführt.
Zu einer Demonstration kamen am Freitagabend in Grevesmühlen unter dem Motto «Upahl muss sich wehren, heute wir, morgen ihr!» mehrere Hundert Menschen. Die Polizei sprach von rund 600 Teilnehmern, die Veranstalter von etwa 800.
Zu der Aktion hatte eine Bürgerinitiative aufgerufen. Zugleich beteiligten sich in der Kleinstadt rund 30 Menschen an einer Kundgebung für Solidarität und Toleranz. Beide Veranstaltungen verliefen nach Polizeiangaben «grundsätzlich störungsfrei».
Ein Sprecher der Bürgerinitiative hatte zuvor betont, dass sich der Protest nicht gegen Flüchtlinge, sondern gegen die Grösse des Projektes und gegen die unzureichende Einbeziehung der Gemeinde selbst in die Planungen richte. Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte Anfang März per einstweiliger Anordnung die bereits begonnenen Arbeiten für das Containerdorf gestoppt. Aus Sicht der Richter hat der Landkreis bei seiner Entscheidung für den Standort das Beteiligungsrecht der Gemeinde nicht angemessen berücksichtigt.
Land will weitere Erstaufnahmeplätze schaffen
Ende Januar war es zu tumultartigen Protesten gegen den Bau der Unterkunft gekommen. 700 Menschen hatten während einer ausserordentlichen Kreistagssitzung in Grevesmühlen demonstriert. Auch in anderen Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns gab es zuletzt Protestaktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Die Landesregierung in Schwerin hatte diese Woche verhalten auf die andauernden Proteste gegen die Errichtung grosser Sammelunterkünfte in Dörfern Mecklenburg-Vorpommerns reagiert. Nach einem Flüchtlingsgipfel mit den Spitzen der Kommunalverbände hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstagabend mitgeteilt, dass das Land weitere Plätze zur Erstaufnahme von Flüchtlingen schaffen werde.
Der Nordwestmecklenburger Landrat Tino Schomann (CDU) begrüsst das zwar, erklärte aber am Freitag, dass er beim Flüchtlingsgipfel dazu gerne bereits konkrete Fakten, Zahlen und Zeitpläne gehört hätte. Die Unterbringung bleibe das drängendste Problem, Geschwindigkeit sei nötig, so der Landrat.
