EU Staaten wenden Ende von Marineeinsatz vor Libyen ab
Der EU-Einsatz vor Libyen wird um drei Monate verlängert. Eigentlich würde der Einsatz Ende Jahr enden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU ist weiterhin mit ihrer Marine vor Libyen unterwegs.
- Italien drohte zuvor monatelang mit einem Veto.
Das drohende Aus für den in der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist vorerst abgewendet. Die EU-Staaten beschlossen heute Freitag, das am 31. Dezember endende Mandat für die Operation Sophia um drei Monate zu verlängern. Dies ist ein Kompromiss, nachdem Italien zuvor monatelang mit einem Veto gedroht hatte.
Die Regierung in Rom hatte einer Verlängerung des Mandats eigentlich nur zustimmen wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Nun soll bis Ende März weiter nach einer Einigung gesucht werden.
Knapp 50'000 gerettet
Über das Einlenken Italiens und die Pläne für den Beschluss hatte die Deutsche Presse-Agentur bereits am Dienstag vergangener Woche berichtet.
Die Operation Sophia wurde 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet. Sie kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Am Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es nach Angaben der Bundeswehr insgesamt mehr als 49'000. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle nach Italien gebracht.
Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg» beteiligt. Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 mehr als 22'500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.
