EU startet Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine

Die Europäische Union hat die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine eröffnet. Vertreter des von Russland angegriffenen Landes und der EU kamen dazu am Dienstag in Luxemburg zu einer ersten sogenannten Regierungskonferenz zusammen.

«Dies ist ein historischer Moment für uns alle und ein Meilenstein in unserer Beziehung», sagte die belgische Aussenministerin Hadja Lahbib im Namen der EU zum Auftakt der Gespräche. Der Erweiterungsprozess sei eine geopolitische Investition in Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand.

Wie lange die Beitrittsverhandlungen dauern werden und ob sie überhaupt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können, ist offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden beispielsweise bereits 2005 gestartet – sie liegen allerdings heute nach fortdauernden Rückschritten des Landes in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte vollständig auf Eis.

Für die Menschen in der Ukraine gilt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen dennoch als wichtiges Zeichen dafür, dass es sich lohnt, den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortzusetzen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits am Montag von einem «historischen Ereignis» gesprochen.

«Das ist der Tag, auf den die Ukraine seit Jahrzehnten zustrebt. Und nun wird es Wirklichkeit. Die Ukraine wird niemals vom Pfad zu einem vereinten Europa abzubringen sein, zu unserem gemeinsamen Zuhause für alle europäischen Nationen», sagte er in einer in Kiew verbreiteten Videobotschaft.