Freihandelsabkommen: EU und Neuseeland haben sich geeinigt

Vertreter der beiden Länder haben ein gemeinsames Freihandelsabkommen unterschrieben. EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 Prozent zunehmen.

Auckland — Die EU und Neuseeland einigen sich auf ein Freihandelsabkommen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die EU und Neuseeland haben ein gemeinsames Freihandelsabkommen unterzeichnet.
Der Handel zwischen den beiden Partnern könnte somit um 30 Prozent zunehmen.
Das Abkommen soll 2024 in Kraft treten.

Vertreter der EU und Neuseelands haben ein gemeinsames Freihandelsabkommen unterschrieben. Zudem ist Neuseeland künftig Teil des milliardenschweren Forschungs- und Austauschprogramms Horizon Europe, wie die EU-Kommission am Sonntag weiter mitteilte.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen meinte, der Handel zwischen den beiden Partnern könne damit um geschätzt 30 Prozent zunehmen. EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 Prozent zunehmen, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis.

Exportzunahme und Zolleinsparungen

Allein die Exporte aus der EU nach Neuseeland könnten um bis zu 4,5 Milliarden Euro pro Jahr wachsen.

Für Unternehmen sind Angaben zufolge bereits im ersten Jahr Zolleinsparungen in Höhe von rund 140 Millionen Euro möglich. Das Abkommen soll 2024 in Kraft treten können.

Das Abkommen sei ein «Leuchtsignal in einem ansonsten trüben aussenwirtschaftlichen Umfeld». Es sei ein Kontrapunkt zu weltweit zunehmendem Protektionismus. Das meinte Volker Treier, Aussenwirtschaftschef bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).

Vorgaben für Nachhaltigkeit

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), betonte, dass das Abkommen die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens vorschreibe. «Es stellt auch sicher, dass Verstösse gegen die vereinbarten Nachhaltigkeitsregelungen erstmals sanktionierbar sind.»

Robuste Vorgaben für die Nachhaltigkeit in Handelsabkommen müssten zum Goldstandard werden. Dies beteuerte die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im Europaparlament, Anna Cavazzini (Grüne).

Beziehungen zu Deutschland

Nach Angaben der Bundesregierung war Deutschland zuletzt Neuseelands wichtigster Handelspartner innerhalb der EU. Neuseeland stand für die Bundesrepublik im globalen Vergleich an 59. Stelle.

Aus Deutschland werden demnach vor allem Fahrzeuge, Maschinen und pharmazeutische Produkte exportiert. Wichtigste Ausfuhrgüter Neuseelands nach Deutschland waren zuletzt Land- und Forstwirtschaftsprodukte wie Schaf- und Wildfleisch, Früchte, Molkereiprodukte sowie Wolle.

Nach der Unterzeichnung wird der Text an das Europäische Parlament zur Zustimmung übermittelt. Dann könnte die Ratifizierung erfolgen. Die Verhandlungen darüber hatten im Juni 2018 begonnen.