Hilfe während Corona: Millionenrückzahlungen in Sachsen (D)
Tausende Unternehmen in Sachsen müssen Hilfen, die sie während Corona bekamen, zurückzahlen. Im Rückmeldeverfahren wurden ca. 16 Millionen Euro zurückerstattet.
Rund 2.700 sächsische Unternehmen haben bislang insgesamt etwa 16 Millionen Euro (rund 15,2 Millionen Franken) an staatlicher Corona-Unterstützung zurückgezahlt. Der durchschnittliche Rückzahlungsbetrag liegt bei rund 5'900 Euro, wie die Sächsische Aufbaubank (SAB) mitteilt.
Hintergrund sind nachträgliche Prüfungen, ob die im Frühjahr 2020 ausgezahlten Hilfen des Bundes tatsächlich in voller Höhe erforderlich waren. Laut «Süddeutsche Zeitung» wurden seit Mitte November etwa 45'000 der insgesamt rund 70'000 Unternehmen zur Rückmeldung aufgefordert.
Bisher hätten etwa 14'000 Unternehmen geantwortet. In 73 Fällen sei Klage gegen Rückforderungen eingereicht worden, 38 der Verfahren seien noch offen.
Weniger Engpässe nach Corona als erwartet
Die Rückzahlungen sind nach Angaben der SAB grundsätzlich zinsfrei innerhalb von sechs Monaten möglich. Bei Bedarf könnten auch Ratenzahlungen vereinbart werden, wie die «Süddeutsche Zeitung» darlegt.
Insgesamt hatte der Bund rund 84'000 Anträge mit einem Fördervolumen von etwa 673 Millionen Euro bewilligt. Die Zuschüsse sollten erwartete Liquiditätsengpässe infolge von Corona abfedern.
In vielen Fällen zeigte sich jedoch im Nachhinein, dass die Umsatzeinbrüche und der tatsächliche Liquiditätsbedarf geringer ausfielen als zunächst angenommen. Dies führte zu den aktuellen Rückforderungen.
Kritik aus dem Handwerk
Die Rückforderungen stossen bei Handwerksvertretern auf scharfe Kritik. Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt, dass die Forderungen nach einer Rückzahlung für viele kleine Betriebe existenzgefährdend seien.
Besonders betroffen seien Soloselbstständige wie Friseure und Kosmetiker. Dittrich fordert einen «Paradigmenwechsel bei der Rückforderung der Corona-Soforthilfen», um diese Betriebe nicht in die Insolvenz zu treiben.
Ein Hauptkritikpunkt ist, dass beim Rückmeldeverfahren die private Absicherung der Unternehmer durch einen fiktiven Unternehmerlohn unberücksichtigt bleibt. Dies führe dazu, dass viele nicht wüssten, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen.
Coronahilfen in der Schweiz
In der Schweiz wurden während Corona ebenfalls umfangreiche Hilfen ausgezahlt. Die Unterstützungsmassnahmen umfassten verschiedene Bereiche wie Kurzarbeit, Erwerbsersatz und Covid-Kredite.
Genaue Zahlen zu den zurückgezahlten Beträgen in der Schweiz liegen öffentlich nicht vor. Es wird jedoch erwartet, dass auch hier Rückforderungen erfolgen werden.
Die Schweizer Behörden führen Kontrollen durch, um missbräuchliche Inanspruchnahmen aufzudecken. Unternehmen, die zu Unrecht Hilfen bezogen haben, müssen mit Rückzahlungsforderungen rechnen.
