Iraner in Schweden wegen Massenhinrichtungen verurteilt

Ein schwedisches Gericht hat den Iraner Hamid Nuri wegen seiner Beteiligung an Massenhinrichtungen im Iran 1988 zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der 61-Jährige wurde wegen «schweren Verbrechens gegen das Völkerrecht» und wegen «Mordes» verurteilt, wie das Stockholmer Gericht erklärte.

Das iranische Aussenministerium bezeichnete die Entscheidung als «politisch». Es beschuldigte die schwedische Justiz, «unbegründete und konstruierte Anschuldigungen gegen den Iran und sein Rechtssystem zu erheben.»

Dem Gericht zufolge war Nuri zum Zeitpunkt der Tat Assistent des stellvertretenden Staatsanwalts in einer Haftanstalt nahe Teheran. In der Schlussphase des Iran-Irak-Krieges (1980 bis 1988) wurden landesweit tausende Iraner hingerichtet.

«Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Angeklagte gemeinsam und in Absprache mit anderen an der Ausführung der Straftaten beteiligt war». So erklärte das Gericht das Urteil. Nuri habe unter einem Decknamen in der Rolle des Assistenten des stellvertretenden Staatsanwalts Gefangene abgeholt und sie zur Hinrichtungsstätte begleitet.

Die Hinrichtungen von rund 5000 Gefangenen erfolgten auf Befehl von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik. Sie richteten sich vor allem gegen Angehörige der Volksmudschaheddin. Eine zweite Welle nahm vor allem «linke Sympathisanten» ins Visier.

Nuri wurde sowohl für seine Rolle bei den Volksmudschaheddin-Hinrichtungen als auch in der zweiten Hinrichtungs-Welle verurteilt, erklärte das Gericht. Die Anklage wegen eines «schweren Verbrechens gegen das Völkerrecht» bezog sich demnach auf die erste Welle. Die Anklage wegen «Mordes» behandelte auf die zweite Hinrichtungs-Welle.

Nuri wies die Beschuldigungen ehemaliger Häftlinge, an einer Reihe von Hinrichtungen beteiligt gewesen zu sein, zurück. Er behauptete, während des fraglichen Zeitraums im Urlaub gewesen zu sein und in einem anderen Gefängnis gearbeitet zu haben.

Nuris Anwalt Thomas Soderqvist sagte der Nachrichtenagentur AFP, er sei «enttäuscht». «Das Urteil wird angefochten werden», sagte er.

Die seit August 2021 laufenden Verhandlungen haben die Beziehungen zwischen Schweden und dem Iran stark belastet. Teheran hat wiederholt die Freilassung von Nuri gefordert.

Im Iran ist der iranisch-schwedische Akademiker Ahmadreza Djalali inhaftiert. Er wurde 2017 wegen Spionage zum Tode verurteilt und wartet derzeit auf die Vollstreckung des Urteils. Amnesty International hatte Teheran vorgeworfen, ihn als «Geisel» zu benutzen, um einen Austausch mit Nuri zu erzwingen.