Italien erzwingt schnelle Überarbeitung von Libyen-Einsatz der EU
Mit einer Blockadendrohung hat Italien eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Italien erzwingt schnelle Überarbeitung von Libyen-Einsatz der EU.
- Möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen soll eine neue Strategie entwickelt werden.
Italien hat mit Blockadedrohungen eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen. Vertreter der EU-Staaten einigten sich nach Angaben von Diplomaten am Freitagabend in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren. Diese waren bislang ausschliesslich nach Italien gebracht worden. Die Regierung in Rom hatte deswegen zuletzt damit gedroht, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation zu sperren.
In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000.
