Julian Assange: Gericht entscheidet über Auslieferung
Die USA möchten weiterhin den Wikileaks-Gründer Julian Assange ausgeliefert bekommen. Am Montag wird entschieden, ob es zur nächsten Instanz kommt.
Das Wichtigste in Kürze
- Julian Assange soll seit geräumiger Zeit in die USA ausgeliefert werden.
- Heute, Montag soll entschieden werden, ob es zur nächsten Instanz kommt.
Seit Monaten kämpfen die USA vor britischen Gerichten um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Geht der Fall bis vor den Supreme Court? Eine wegweisende Entscheidung steht bevor.
Im juristischen Tauziehen um Julian Assange soll am Montag entschieden werden: Geht der Rechtsstreit um seine Auslieferung in die USA in die nächste Instanz.
Der High Court in London will um 10.45 Uhr (Ortszeit) mitteilen, ob er der Argumentation von Assanges Anwälten, folgt oder eine Berufung untersagt. In diesem Fall würde die Entscheidung über die Auslieferung in die USA an das britische Innenministerium verwiesen. Assanges Verlobte, Stella Moris, wollte vor Ort sein und eine Erklärung abgeben.
Vorwürfe der USA gegen Julian Assange
Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem gebürtigen Australier drohen dort bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Vorgeworfen wird ihm, gemeinsam mit Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen zu haben.
Er habe sie veröffentlicht und habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht. Seine Unterstützer sehen in ihm dagegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Der 50-Jährige sitzt seit mehr als zwei Jahren im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft.
Zu Beginn des Jahres hatte ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges in mit Blick auf seine psychische Gesundheit untersagt. Die USA hatten entsprechende medizinische Gutachten jedoch angezweifelt, Berufung eingelegt und damit auch Erfolg gehabt. Ein Berufungsgericht hatte das Auslieferungsverbot im vergangenen Dezember aufgehoben. Diese Entscheidung will Assange nun beim obersten britischen Gericht, dem Supreme Court, überprüfen lassen.
Mögliche Folgen
Sollte der Berufungsantrag abgelehnt werden, bedeute das noch nicht das Ende des Rechtsstreits, sagte Wikileaks-Chef Kristinn Hrafnsson der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung würde dann zunächst bei der britischen Innenministerin Priti Patel liegen. Sollte sie dem US-Auslieferungsantrag zustimmen, könne dagegen allerdings ebenfalls wieder vor Gericht Berufung eingelegt werden.
«Dies könnte die letzte Chance sein, um Julian Assanges Auslieferung in die USA zu stoppen.» Dies schrieb Rebecca Vincent, die Londoner Vertreterin der Pressefreiheitsorganisation Reporter Ohne Grenzen, auf Twitter. «Was auch immer als nächstes passiert, Grossbritannien trägt auch eine rechtliche und moralische Verantwortung.»
Assanges Angehörige, vor allem seine Verlobte, machen sich Sorgen um seine Gesundheit. Bislang stand sein psychisches Wohlergehen im Vordergrund, doch die Situation scheint ihm auch immer stärker körperlich zuzusetzen. Kurz nach dem jüngsten Urteil teilte Moris mit, Julian Assange habe einen kleinen Schlaganfall erlitten.
