Juncker besucht die Schweiz
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker besucht nächste Woche die Schweiz. Dies bestätigt die EU-Kommission heute Freitag. Der Besuch ist ein Schritt zur Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU.
Das Wichtigste in Kürze
- Nächste Woche besucht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Schweiz.
- Der Besuch des Luxemburgers soll ein Zeichen der Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU sein.
- Mehrere Dossiers sind auf einem guten Weg.
Die EU-Kommission hat am Freitag den Besuch von
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommende Woche in der Schweiz
offiziell bestätigt. Zwar hatte der Bundesrat den Besuch von Juncker anlässlich
der Von-Wattenwyl-Gespräche bereits bestätigt, doch Brüssel hielt sich bis
jetzt noch bedeckt.
Mit dem Besuch Junckers soll nach einer turbulenten Phase
die Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU demonstriert werden. Denn nach dem
Ja zur Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014 legte Brüssel praktisch
alle Verhandlungen mit Bern auf Eis. Nach einem Besuch von Bundespräsidentin
Doris Leuthard Anfang April begann sich die Situation wieder zu entspannen.
Mehrere Dossiers auf gutem Weg
Dies zeigt sich darin, dass das von der EU bisher blockierte
Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen endlich
aktualisiert wurde - etwas, das normalerweise ohne grossen Aufhebens geschieht
und für die Schweizer Wirtschaft äusserst wichtig ist.
Fragezeichen Kohäsionsbeitrag
Im Gegenzug erwartet die EU von der Schweiz die
bedingungslose Zusage für einen neuen Kohäsionsbeitrag. Denn aus der Sicht
Brüssels ist dieser die Gegenleistung für den Schweizer Zugang zum
EU-Binnenmarkt. Die offizielle Zusage Berns für einen weiteren Kohäsionsbeitrag
steht noch aus.
