Klöckner sieht Union und SPD zu GroKo bis 2021 verpflichtet

Die Koalition aus Union und SPD soll laut Julia Klöckner bis 2021 bestehen bleiben. Auch wenn dies hohe Verluste bei der Wahl bedeuten kann.

Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Union und die SPD sollen an ihrer Koalition festhalten bis 2021, meint Julia Klöckner.
Umfragen sagen für die kommende Wahl einen massiven Stimmverlust für die Parteien voraus.

Union und SPD sind nach Auffassung der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner auch im Falle hoher Verluste bei der Hessen-Wahl zur Fortführung der «GroKo» bis 2021 verpflichtet. «Wir haben uns dazu verpflichtet, unser Land für vier Jahre gut zu regieren», sagte Klöckner der «Rheinischen Post» von heute Samstag. «Wir stehen damit beim Wähler im Wort.»

Zugleich kritisierte die Bundeslandwirtschaftsministerin das schlechte Erscheinungsbild der Koalition aus Union und SPD. «Das Bild, das Teile von ihr abgegeben haben, war gelinde gesagt optimierbar.» Klöckner forderte, Union und SPD müssten aber auch mehr über ihre gemeinsamen Erfolge sprechen, um dem Wähler geleistete Sacharbeit besser zu vermitteln.

Zudem sprach sie sich gegen eine Ämtertrennung von Parteivorsitz und Kanzleramt bei Angela Merkel aus. Die CDU habe gute Erfahrungen damit gemacht, dass beide Posten in einer Hand gehalten werden. «Die Union ist doch geschlossen», sagte Klöckner.

Verluste an Hessen-Wahl

Mehrere Umfragen sagen für CDU und SPD bei der Wahl in Hessen am Sonntag massive Stimmverluste voraus. Derzeit regiert Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit den Grünen. Laut dem neuen ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstagabend hätte derzeit aber nur ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP die Aussicht auf eine sichere Mehrheit.

Für eine gemeinsame Mehrheit von CDU und SPD wird es laut ZDF ebenso knapp wie für die regierende schwarz-grüne Koalition, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün.