Koalitionskreise: Maassen wird doch nicht zum Staatssekretär befördert

Deutschland, 23.09.2018 - 18:46

Der umstrittene deutsche Verfassungschutzchef Hans-Georg Maassen soll nach Kritik doch nicht befördert werden.

Horst Seehofer (r, CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, und Hans-Georg Maassen, bisher Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), sitzen zum Beginn der Sondersitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Hans-Georg Maasen soll doch nicht befördert werden.
Der Verfassungsschutzchef ist zurzeit stark umstritten.

Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr. Damit ist offenbar ein zentraler Streitpunkt zwischen CDU, CSU und SPD beigelegt - und das schon vor einem für Sonntagabend geplanten Spitzentreffen im Kanzleramt. Der Beginn des Treffens war für 19.00 Uhr geplant.

Welchen Posten Maassen in Zukunft ausüben wird, war zunächst unklar. Denkbar schien weiter ein Wechsel ins Innenministerium. Es hiess aber, Maassen werde in der gleichen Gehaltsstufe wie bisher bleiben.