König Felipe VI. berät sich zu neuer Regierungsbildung
Einen Monat nach den Wahlen hat König Felipe VI. Gespräche bezüglich einer neuen Regierung aufgenommen – die Unterstützung von den Parteien fehlt noch.
Das Wichtigste in Kürze
- Spaniens König berät über eine neue Regierungsbildung.
- Das Staatsoberhaupt führt bis Dienstag Einzelgespräche mit sieben Politikern.
- Sollte die Regierungsbildung nicht gelingen, müsste es eine weitere Parlamentswahl geben.
Rund einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Der Monarch empfing am Montag in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid die ersten Parteichefs.
Bis Dienstag will er nach Mitteilung des Königshauses Einzelgespräche mit sieben Politikern führen. Einige Regionalparteien, darunter die katalanischen Separatisten, verweigerten laut Medien die Teilnahme an den Konsultationen mit dem Staatsoberhaupt. Dies, obwohl sie bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen.
Die wichtigsten Politiker wird Felipe am Dienstag treffen: den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei PSOE und Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei PP. Anschliessend könnte er einen der beiden mit der Regierungsbildung beauftragen.
Noch fehlt die Unterstützung der Parteien
Bislang haben aber beide, soweit bekannt, nicht genug Unterstützung anderer Parteien. Bei der Abstimmung im Unterhaus benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
Die PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüsst und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien ist deshalb eine Ernennung von Feijóo durch Felipe trotz des Wahlsieges eher unwahrscheinlich.
Sánchez werden mehr Chancen eingeräumt. Neben der Unterstützung des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien bräuchte der Sozialist auch ein Abkommen mit der Partei Junts. Junts aber fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte. Sollte keine Regierungsbildung gelingen, müsste es zum Jahresende oder spätestens Anfang kommenden Jahres eine weitere Parlamentswahl geben.
