Kosovos Ministerpräsident Kurti rechnet mit Gang in die Opposition

Der geschäftsführende kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti rechnet nach dem Misstrauensvotum gegen seine linke Reformregierung mit dem Gang in die Opposition. «Es kann sein, dass ich in dieser Woche durch einen anderen Ministerpräsident ersetzt werde». So sagte er am Montag in einer Online-Pressekonferenz. Dies könnte zu Bürgerprotesten führen und das Balkanland destabilisieren, fügte er hinzu. 

Staatspräsident Hashim Thaci hatte mitgeteilt, dass er Kurtis abtrünnig gewordenem Koalitionspartner LDK den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen werde. Die in Pristina erscheinende Tageszeitung «Koha Ditore» (Montag-Ausgabe) schrieb, dass dies bereits am Dienstag der Fall sein könnte.

Um eine Regierung zu bilden, will sich LDK-Chef Isa Mustafa mit Parteien zusammentun, die zusammen mit Thacis PDK regiert hatten. Der Sieg Kurtis bei den Parlamentswahlen wurde darauf zurückgeführt, dass die Bürger genug hatten von der jahrelangen korrupten Herrschaft Thacis. Und der anderen, aus den Milizen des anti-serbischen Aufstands 1998/99 hervorgegangenen Parteien.

«Der Präsident (Thaci) ist entschlossen, die Verfassung zu verletzen, um eine Koalitionsregierung der (Wahl-)Verlierer zu ermöglichen», meinte Kurti. Für den Absprung der LDK aus seiner Koalition machte er den US-Sonderbeauftragten Richard Grenell verantwortlich. «Mein Koalitionspartner ist unter seinem Druck eingeknickt», sagte er. 

Grenell wolle das fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo auf die Schnelle dazu zwingen, ein Friedensabkommen mit Serbien zu unterzeichnen. Dem Weissen Haus solle damit im Jahr der Präsidentenwahl ein aussenpolitischer Erfolg verschafft werden. Weil er gegen einen «schädlichen» Deal sei, wolle ihn Grenell aus dem Amt haben, sagte Kurti.