Kremlchef Putin schliesst erneute Kandidatur nicht aus
Der russische Präsident Vladimir Putin schliesst eine erneute Kandidatur nicht aus. Eine entsprechende Verfassungsänderung ist in der Mache.
Das Wichtigste in Kürze
- Kremlchef Wladimir Putin schliesst eine erneute Kandidatur nicht aus.
- Abhängig ist dies jedoch davon, ob ein entsprechendes Referendum vom Volk angenommen wird.
Kremlchef Wladimir Putin hält sich eine erneute Kandidatur bei der Wahl in vier Jahren offen. Dies für den Fall, dass die grösste Verfassungsänderung der russischen Geschichte bei einem Referendum bestätigt wird.
«Ich habe für mich noch nichts entschieden», sagte der 67-Jährige in einem Film des Staatsfernsehens Rossija 1.
«Ich schliesse die Möglichkeit nicht aus, zu kandidieren, wenn es die Verfassung möglich macht. Schauen wir mal.» Russland stimmt am 1. Juli über das Referendum ab.
Präsidentschaft wäre theoretisch bis 2036 möglich
Mit der Änderung des Grundgesetzes hat Putin die Möglichkeit, noch 16 Jahre bis 2036 an der Macht zu bleiben. Zwar begrenzt die Verfassung die Amtszeiten des Präsidenten künftig auf zwei. Allerdings gibt es für Putin einen Sonderpassus, nach dem seine bisherigen vier Amtszeiten seit 2000 nicht zählen. Die Opposition wirft dem Präsidenten einen «Verfassungsumsturz» vor.
Der Kremlchef verteidigte zugleich das Referendum zum jetzigen Zeitpunkt: «Wenn das nicht stattfindet, dann wird bereits in etwa zwei Jahren (...) anstelle der normalen Arbeit auf vielen Regierungsebenen die Suche nach möglichen Nachfolgern beginnen.» Und er ergänzte: «Wir müssen arbeiten, keine Nachfolger suchen.»
Putin wurde vor mehr als 20 Jahren das erste Mal Präsident. Er führt die Rohstoffmacht seit 1999. Zunächst als Regierungschef und dann als Präsident mit einer Unterbrechung im Amt des Ministerpräsidenten von 2008 bis 2012.