Maas sieht neue Chance für Beendigung des Kriegs im Jemen
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) sieht nach einem Kurswechsel der USA eine neue Chance für eine Beendigung des Kriegs im Jemen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister und UN-Gesandter Griffiths begrüssen Kurswechsel der US-Regierung.
Maas sagte am Montag nach einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten Martin Griffiths, die neue Regierung von US-Präsident Joe Biden setze sich «sehr engagiert» für eine friedliche Lösung des Jemen-Konflikts ein. Damit hätten sich in dem Konflikt die Rahmenbedingungen geändert und die Zeit sei reif für einen neuen «diplomatischen Kraftakt».
Biden hatte kurz nach seinem Amtsantritt das Ende der US-Unterstützung für den Militäreinsatz Saudi-Arabiens im Jemen angekündigt. An den Beratungen in Berlin nahm am Montag auch sein Sondergesandter für den Jemen, Timothy Lenderking, teil. Für den Nachmittag waren weitere virtuelle Beratungen im sogenannten P5+4-Format geplant, an dem neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates auch Deutschland, Kuwait, Schweden und die EU beteiligt sind.
Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Regierungstruppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Die Vereinten Nationen stufen die Lage im Jemen als schwerste humanitäre Krise der Welt ein.
Zuletzt hatte sich der Konflikt weiter zugespitzt. Regierungstruppen und Huthi-Rebellen liefern sich heftige Kämpfe um die strategisch wichtige Stadt Marib. Eine von Saudi-Arabien vorgeschlagene Waffenruhe lehnten die Rebellen ab.
Maas sagte dazu, das Angebot Saudi-Arabiens für eine Waffenruhe habe gezeigt, dass die Bereitschaft zu ernsthaften Gespräche grundsätzlich da sei. Inzwischen sei also allen Beteiligten klar, dass der Jemen-Konflikt militärisch nicht zu gewinnen sei. Die Ideen für eine Rückkehr zum Friedensprozess lägen seit langem auf dem Tisch: eine landesweite Waffenruhe, vertrauensbildende Massnahmen zwischen den Konfliktparteien und politische Gespräche unter Leitung der UNO.
Auch Griffiths sagte, die Friedensbemühungen hätten durch den «unermüdlichen» Einsatz der neuen US-Regierung einen «kritischen Punkt» erreicht. Er forderte die Konfliktparteien auf, die Kampfhandlungen einzustellen, alle Strassen zu öffnen, die belagerte Stadt Tars freizugeben und den Flughafen der Hauptstadt Sanaa zu öffnen, um ein «fruchtbares Umfeld» für neue Verhandlungen zu schaffen. «Ich rufe alle Konfliktparteien auf, die Chance zu nutzen, die sich jetzt bietet», sagte er.
