Macron bildet Regierung um – Kernressorts nicht betroffen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine Umbildung der Regierung angekündigt. Die wichtigsten Ressorts sind aber nicht betroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreich bildet seine Regierung um, die Kernressorts bleiben aber unverändert.
- Damit will Präsident Emmanuel Macron seine Position wieder stärken.
- Macron stärkt Position nach Rentenreform-Kampf mit Kabinettsumbildung.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Regierung gut ein Jahr nach deren Amtsantritt umgebildet. Die wichtigen Ressorts Wirtschaft, Aussen- und Innenpolitik sowie Verteidigung und Justiz sind davon aber nicht betroffen. Dies verkündete der Élyséepalast am Donnerstagabend in Paris.
Ausgetauscht werden unter anderem der Bildungs- sowie der Gesundheitsminister. Auch Staatssekretärin Marlène Schiappa, die im Frühjahr für das Magazin «Playboy» posierte und für Wirbel sorgte, verlässt die Regierung.
Bereits seit Wochen stand in Frankreich eine Regierungsumbildung im Raum, auch über einen Wechsel an der Regierungsspitze wurde spekuliert. Macron hatte aber bereits am Dienstag klargestellt, dass er an Premierministerin Élisabeth Borne festhalte.
Bildungsminister Pap Ndiaye, der wenig präsent war, muss die Regierung ebenso verlassen wie Gesundheitsminister François Braun. Beide haben keine Politikerkarriere durchlaufen, sondern galten als Geschichtsprofessor beziehungsweise Notfallmediziner als Männer vom Fach. Gabriel Attal, bisher beigeordneter Minister für die öffentlichen Finanzen, übernimmt das Bildungsressort. Mit Aurélien Rousseau wechselt der ehemalige Chef des Teams der Premierministerin an die Spitze des Gesundheitsministeriums.
Regierung nach Rentenreform-Kampf geschwächt
Macron und die Mitte-Regierung sind nach dem monatelangen Kampf um die letztlich durchgedrückte Rentenreform geschwächt. Die Regierung hat seit der Parlamentswahl vor gut einem Jahr in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr. Daher schaffte sie es nicht, sich mit Stimmen der Opposition eine verlässliche Mehrheit für ihr Schlüsselvorhaben zu sichern.
Auch der massive und wiederkehrende Protest der Bevölkerung gegen die Reform setzte sie unter Druck. Dazu kamen die jüngsten Unruhen nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle.
Macron wollte zuletzt mit zahlreichen Auftritten im Land und Themen wie Gesundheit und Bildung punkten. Zum Nationalfeiertag am 14. Juli hatte er eine 100-Tage-Frist gesetzt, um die Zügel wieder fester in die Hand zu nehmen. Aus seinem Umfeld hiess es nun, das Ziel sei erreicht worden und es sei wieder Ruhe eingekehrt.
