Macron: Rolle der USA nach Ende von Ukraine-Krieg klären
Emmanuel Macron will die Rolle der USA bei einem Waffenstillstand in der Ukraine klären. Er soll bereits ein weiteres Treffen mit Staatschefs planen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will ein klareres Bild des möglichen künftigen Engagements der USA für die Sicherheit der Ukraine und Europas.
Einen Tag nach dem Ukraine-Gipfel mehrerer europäischer Länder in Paris sagte Macron in einem Interview mehrerer Regionalzeitungen: «Alle haben es als wichtig erachtet, die Rolle klären zu können, die die USA direkt oder indirekt gewillt sind, am Tag danach für die Sicherheit der Ukraine und Europas zu spielen.»
USA wollen keine Soldaten für Friedenstruppen entsenden
An dem Krisentreffen am Montag hatten neben Gastgeber Macron auch Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Vertreter der EU und weiterer europäischer Länder teilgenommen.
Die neue US-Ukraine-Politik zielt darauf ab, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges zu bringen und den Europäern die Verantwortung für die Absicherung eines Friedensdeals zu übertragen. Die USA wollen keine Soldaten zur Sicherung eines Waffenstillstands in die Ukraine entsenden.
Macron: Keine Vorbereitung für Truppenentsendung in Frankreich
Die Frage einer möglichen Friedensmission in der Ukraine hatte rund um den Pariser Ukraine-Gipfel für Wirbel gesorgt. Der britische Premier Keir Starmer hatte sich bereit gezeigt, nötigenfalls Soldaten in das von Russland angegriffene Land zu entsenden. Scholz nannte die Debatte unpassend. Sie werde zur falschen Zeit geführt.
Laut «La Dépêche» sagte Macron nun: «Frankreich bereitet sich nicht darauf vor, Truppen auf ukrainischen Boden zu senden. Wir denken über Sicherheitsgarantien nach.» Die Frage einer militärischen Präsenz in der Ukraine stelle sich erst, wenn ein Waffenstillstand geschaffen sei, und «um die Ukraine dauerhaft vor einem neuen Angriff zu schützen», gab «Ouest France» den Staatschef wieder.
Dazu könnten begrenzte Truppen in Gebiete geschickt werden, die keine Konfliktzonen seien. Darüber denke man gerade mit Grossbritannien nach. «Wir könnten ausserdem im Rahmen von Verhandlungen einen Einsatz zur Friedenssicherung unter dem Mandat der Vereinten Nationen beschliessen.»
Erneutes Ukraine-Treffen auf Einladung Macrons?
Den Zeitungen «Le Parisien» und «Ouest France» zufolge plant Macron bereits am Mittwoch ein weiteres Treffen zur Ukraine – mit Ländern, die am Montag nicht vertreten waren, aber auch mit nicht-europäischen Staaten. Der Élysée-Palast äusserte sich auf Anfrage zunächst nicht dazu.
