Merkel und Macron für koordinierte Position im Fall Khashoggi

Der Syrien-Gipfel in der Türkei hat begonnen: Angela Merkel und Emmanuel Macron wollen eine koordinierte Position im Bezug auf den Fall Khashoggi einnehmen.

Während des Syrien-Gipfels in Istanbul sind (von links nach rechts) Vladimir Putin, Emmanuel Macron, Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan zu sehen. - AP Photo

Das Wichtigste in Kürze

Macron und Merkel wollen eine einheitliche europäische Stellung zum Fall Khashoggi.
Macron meinte, Waffenexporte hätten nichts mit dem Vorfall zu tun.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron streben im Fall des ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi eine koordinierte, europäische Position an. Darauf hätten sie sich am Samstag bei einem Gespräch vor dem Syrien-Gipfel in Istanbul geeinigt, teilte der Elysée-Palast mit.

Noch am Vortag hatte der französische Präsident einen Stopp von Waffenexporten nach Saudi-Arabien als «pure Demagogie» bezeichnet – und sich damit gegen Merkel positioniert. Deutschland hatte angekündigt, bis zur Aufklärung des Falls keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mehr zu genehmigen.

Macron hatte gemeint, Waffenexporte hätten mit dem Fall Khashoggi nichts zu tun. Wie aus Élyséekreisen verlautete, erläuterten Merkel und Macron ihre unterschiedlichen Positionen, künftig müsse es ein abgestimmtes, europäisches Vorgehen geben.

Der saudische Regierungskritiker Khashoggi war Anfang Oktober im saudischen Konsulat in Istanbul getötet worden. Saudi-Arabien hatte dies erst nach internationalem Druck eingeräumt. Der Fall sorgt international für Empörung, doch sind die westlichen Länder uneins hinsichtlich der Reaktion. Auch die USA lehnen einen Stopp von Rüstungsgeschäften strikt ab.