Millionen verbringen Weihnachten unter unwürdigen Bedingungen

Amnesty hat die «menschenunwürdigen Haftbedingungen» für Flüchtlinge und Gefängnisinsassen in vielen Teilen der Welt beklagt. Dazu gehörten mangelhafte medizinische Versorgung oder fehlender Schutz etwa für Minderjährige, Frauen oder Homosexuelle, sagte der Chef von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, der Nachrichtenagentur AFP. Er verwies auch darauf, dass in Untersuchungshaft und in Gefängnissen von Geheimdiensten unter anderem in Syrien und Ägypten weiterhin systematisch gefoltert werde.

«In immer mehr Ländern sehen wir die Inhaftierung von Flüchtlingen und Migranten, die vielfach unter menschenunwürdigen Bedingungen in Haft gehalten werden, ausserhalb von rechtsstaatlichen Verfahren», sagte Beeko. Dies sei eine «beunruhigende Entwicklung».

Mit Blick auf Europa kritisierte er insbesondere die Bedingungen, unter denen Flüchtlinge in den überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln festgesetzt seien. «Gerade vor dem Hintergrund des noch anstehenden verschärften Winters muss sich die EU dafür einsetzen, dass Schutzsuchende von den Inseln aufs Festland überführt werden», forderte Beeko. Bislang sei die EU ihrer Verantwortung in diesem Punkt nicht gerecht geworden.

Sorge bereite auch die Lage in der Türkei, wo der Ehrenvorsitzende von Amnesty International in dem Land, Taner Kilic, wegen Terrorvorwürfen 14 Monate in Untersuchungshaft verbrachte. Kilic kam im August unter Auflagen frei. Er war im Juli 2017 zusammen mit zehn weiteren Menschenrechtsaktivisten in der Türkei festgenommen und angeklagt worden.

Dies sei ein «einmaliger Vorgang in der mehr als 50-jährigen Geschichte von Amnesty» gewesen, sagte Beeko. «Es ist wichtig, dass sie wieder frei sind und jetzt auch die Anklagen gegen sie fallengelassen werden, damit daraus kein Präzedenzfall wird.»

Auch in anderen Staaten sehen sich Amnesty-Aktivisten laut Beeko «zu Unrecht mit strafrechtlichen Vorwürfen belastet» oder sind bereits mit entsprechenden Verfahren konfrontiert. Dabei verwies er auch auf das EU-Mitgliedsland Ungarn, wo Nichtregierungsorganisationen durch neue Gesetze der nationalkonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban kriminalisiert werden.