Neuer Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu Besuch in Kiew

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte besucht nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt die Ukraine.

Das Land müsse weiter in seinem Kampf gegen Russland unterstützt werden, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew.

Selenskyj teilte auf X Aufnahmen des Treffens. In seinem Post spricht er von einem «bedeutenden» Besuch. Dass Ruttes erste Reise als Nato-Generalsekretär in die Ukraine führe, sei wichtig. «Dies zeigt unmittelbar und klar die Prioritäten auf», so Selenskyj.

Das wichtigste Ziel bleibe, dass die Ukraine ein volles Mitglied des Verteidigungsbündnisses werde. Man habe im Rahmen des Besuchs von Rutte auch den sogenannten Siegesplan der Ukraine diskutiert. Auch die Situation an der Front sowie die Bedürfnisse der Ukrainer waren Thema.

Die Ukraine müsse ihre Position an der Frontlinie verbessern, so könne man Druck auf Russland ausüben, sagt Selenskyj weiter. «Deshalb brauchen wir eine ausreichende Anzahl und Qualität von Langstreckenwaffen.»

Auch Rutte spricht später in einem Post von einem «wichtigen» Besuch in Kiew. Er habe mit seinem «Freund» Selenskyj besprochen, wo die Ukraine weitere Unterstützung brauche.

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Rutte übernahm den Posten des Nato-Generalsekretärs am Dienstag vom Norweger Jens Stoltenberg, der rund zehn Jahre im Amt war. Rutte war im Frühsommer von den 32 Nato-Mitgliedstaaten auserwählt worden. Er soll den Spitzenposten mindestens vier Jahre innehaben, danach könnte sein Mandat erneuert werden.

Der Besuch von Rutte ist ein wichtiges Signal für Kiew. Ruttes Vorgänger Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für eine grösstmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine kann darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt.

Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der Nato mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte.

So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftskraft gehörten die Niederlande unter seiner Führung auch zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten militärisch unterstützten.