Norwegen: Fischereiminister verliert nach Iranreise seinen Job
Das Wichtigste in Kürze
- Der norwegische Fischereiminister ist zurückgetreten.
- Er hatte auf einer Privatreise gegen das Sicherheitsprotokoll verstossen.
Norwegens Fischereiminister Per Sandberg ist wegen eines Verstosses gegen das Sicherheitsprotokoll während einer Privatreise in den Iran zurückgetreten. Der Vize-Vorsitzende der rechtspopulistischen Fortschrittspartei gab am Montag zu, im Juli mit seiner im Iran geborenen Partnerin Bahareh Letnes in die islamische Republik gereist zu sein, ohne zuvor das Büro der Ministerpräsidentin informiert zu haben. Der 58-Jährige räumte zudem ein, sein Diensthandy mitgenommen zu haben.
Norwegens Geheimdienst führt den Iran neben Russland und China als eines der Länder, die am ehesten der Spionage verdächtigt sind.
Die konservative Regierungschefin Erna Solberg sagte Reportern, Sandberg habe seinen Rücktritt selber vorgeschlagen «und ich denke, das war die richtige Entscheidung».
Der Asylantrag der 28-jährigen ehemaligen Schönheitskönigin Letnes war in Norwegen dreimal abgelehnt worden. Sie sollte abgeschoben werden, konnte aber schliesslich wegen des Risikos einer Zwangsheirat im Iran eine Aufenthaltserlaubnis erlangen.
Die Affäre brachte Sandberg Kritik von der Opposition und seiner eigenen Partei ein, die zusammen mit den Konservativen und den Liberalen die Regierungskoalition bildet. Die Fortschrittspartei verfolgt nämlich eine restriktive Einwanderungspolitik, welche die schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vorsieht. Zudem steht sie Reisen anerkannter Asylbewerber in ihre Heimatländer äusserst kritisch gegenüber.
«Es ist traurig», sagte Sandberg am Montag. Er habe noch «einige Projekte» beenden wollen. Neuer Fischereiminister wird sein Parteikollege Harald Tom Nesvik. Sandberg trat auch als Vizechef seiner Partei zurück.