Österreich prüft Verbindung zwischen Ibiza-Video und Schredderei
In Österreich sorgten erst das Ibiza-Video und später die Schredder-Affäre für Aufsehen. Nun will die Staatsanwaltschaft einen möglichen Zusammenhang prüfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Österreichs Staatsanwaltschaft prüft eine Verbindung zwischen Ibiza- und Schredder-Affäre.
- Ein Zusammenhang könne nicht ausgeschlossen werden.
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft von Österreich prüft einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Ibiza-Video und der Schredder-Affäre. Das zeigt eine Antwort des Justizministeriums auf Anfrage der Partei Neos hervor, berichteten die Nachrichtenagentur APA und der ORF.
Beide Affären hatten zuletzt für grosses Aufsehen in der Alpenrepublik gesorgt. Die Ibiza-Affäre sorgte für den Bruch der rechtskonservativen Regierung von ÖVP und FPÖ. Einige Wochen später war bekannt geworden, dass ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts mehrere Festplatten vor dem Regierungswechsel hatte vernichten lassen.
Eine Verbindung zwischen den beiden Vorfällen könne nicht ausgeschlossen werden. Daher werde das Verfahren bis zu einer Klärung geführt. Ermittelt werde ausschliesslich gegen den damaligen Mitarbeiter des Bundeskanzleramts. Es gehe um die Vorwürfe des schweren Betrugs, der Sachbeschädigung und der Datenbeschädigung.
Der Mitarbeiter des Kanzleramts hatte am 23. Mai wenige Tage nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos und kurz vor dem Misstrauensantrag Drucker-Festplatten mehrfach von einer Spezialfirma vernichten lassen. Er hatte dabei einen falschen Namen angegeben und nicht bezahlt.
Nach einer Anzeige spürten die Ermittler den Mann im Umfeld des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz auf. Es ist unklar, was auf den Festplatten gespeichert war. Kurz hat mehrfach betont, dass er das Ibiza-Video nicht vor der Veröffentlichung durch Medien am 17. Mai gekannt hatte.
