Parlament bestätigt Ausnahmezustand für zehn Provinzen in Türkei
Das türkische Parlament bestätigt den Ausnahmezustand für zehn Regionen. Präsident Erdogan hat diesen vorher per Dekret verabschiedet.
Das Wichtigste in Kürze
- Das türkische Parlament hat den dreimonatigen Ausnahmezustand in zehn Provinzen bestätigt.
- Der türkische Präsident Erdogan hatte diese zuvor bereits per Dekret verabschiedet.
Das türkische Parlament hat den Ausnahmezustand für drei Monate in zehn Provinzen des Landes abgesegnet, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Damit bestätigte die Nationalversammlung in Ankara am Donnerstag ein Dekret des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das Dekret wurde bereits im Amtsblatt veröffentlicht. Damit ist der Ausnahmezustand in Kraft getreten.
Die Massnahme umfasst die Provinzen, die auch vom Erdbeben getroffen wurden: Adana, Adiyaman, Diyarbakir, Gaziantep, Hatay, Kahramanmaras, Kilis, Malatya, Osmaniye und Sanliurfa.
Erdogan hatte zuvor gesagt, der Ausnahmezustand werde helfen, unter anderem gegen die vorzugehen, die «Unfrieden und Zwietracht stiften». Es habe ausserdem Plünderungen gegeben, die dadurch verhindert werden könnten, sagte er. Erdogan hatte den Ausnahmezustand bereits am Dienstag angekündigt.
Mit dem Ausnahmezustand können laut «Anadolu» etwa öffentliche Einrichtungen, Organisationen oder Personen verpflichtet werden, Ausrüstung, Gebäude, Fahrzeuge oder Medikamente abzugeben.
