Pflegeverband fordert spürbare Steuerentlastung für Pflegekräfte
Zum Internationalen Tag der Pflege am Sonntag hat der Arbeitgeberverband die Bundesregierung zu steuerlichen Erleichterungen für Pflegekräfte aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzlerin äussert Dank zum Internationalen Tag der Pflege.
Die in dieser Branche so zahlreich anfallenden Überstunden sollten künftig von Steuern und Sozialversicherungsabgaben befreit werden, forderte am Samstag der Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege, Thomas Greiner. «So hätten die Pflegekräfte eine echte Anerkennung, die sie sofort im Geldbeutel spüren.»
Die Forderung stiess in der Koalition auf ein verhaltenes Echo: Wenn es um bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege gehe, seien auch die Arbeitgeber in der Pflicht, erklärte die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens. In den Pflegeheimen brauche es einen besseren Personalschlüssel und gute Tarifverträge, die eine angemessene Bezahlung sicherstellten.
Der Arbeitgeberverband verwies zur Bekräftigung seiner Forderung darauf, dass die Pflege derzeit an vielen Orten nur sichergestellt werden könne, wenn die Pflegekräfte viele Überstunden leisteten. Die Bundesregierung dürfe angesichts des Personalmangels bei der Pflege «nicht bei warmen Worten stehen bleiben», mahnte der Verband.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dankte in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast allen Pflegekräften und den pflegenden Angehörigen. «Danke für die geleistete Arbeit und danke für das, was daraus an Humanität und Menschlichkeit für unsere Gesellschaft entsteht», sagte sie. Auch wenn vieles erreicht worden sei, arbeite die Bundesregierung weiter daran, die Situation für die Pflegenden zu verbessern.
Die Kanzlerin verwies auf das «Sofortprogramm Pflege», das die Ausbildung vollkommen neu geordnet habe. Für Pflegekräfte in der Ausbildung «wird es in Zukunft kein Schulgeld mehr geben, sondern eine anständige Vergütung». Zudem würden 13.000 neue Vollzeitstellen aus der Versicherung finanziert und Pflegeeinrichtungen bei der Digitalisierung unterstützt, um mehr Zeit für die Arbeit mit Menschen zu ermöglichen.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte klarere Zusagen der Bundesregierung. «Angela Merkel sagt richtig, dass noch viel zu tun bleibt, im Sinne der Betroffenen», sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Allerdings habe Merkel «kein Wort» zu den steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen gesagt. «Pflege darf nicht arm machen. Ein solches Bekenntnis fehlt von der Bundesregierung.»
Der Internationale Tag der Pflege wird jedes Jahr am 12. Mai begangen. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale.
