Pistorius: Brauchen Fahrplan für neue Lastenteilung in Nato
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, mit den USA und Verbündeten einen neuen NATO-Aufgabenplan für Europa zu entwickeln.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will mit den USA und anderen Verbündeten einen Fahrplan für eine neue Aufgabenverteilung der Nato in Europa vereinbaren. Über die Notwendigkeit einer solchen «Roadmap» sei bereits mündlich grundsätzliche Einigung erzielt worden, sagte der SPD-Politiker am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Es sei lange bekannt, dass die USA ihr militärisches Engagement im Indopazifik und dem arktischen Raum verstärken wollten und die Europäer sie deshalb in Europa entlasten müssten. Bei einer Veränderung der Lastenverteilung dürfe es aber keine gefährlichen Fähigkeitslücken geben. Klar sei, dass Deutschland und die Europäer deutlich mehr in Verteidigung investieren müssten.
Pistorius: US-Engagement im Indopazifik schwächt Abschreckung in Europa
Wenn die USA «mehr machen im Indopazifik, dann wird niemand in Europa von ihnen verlangen können, dass sie dann gleichzeitig genauso viel machen in Europa, was konventionelle Abschreckung angeht, wie in der Vergangenheit», sagte Pistorius. «Also zu glauben, wir könnten innerhalb von einem Jahr kompensieren, was die Amerikaner in wenigen Monaten weniger machen, ist illusorisch, das wird nicht funktionieren.»
Zur Frage, ob sich Deutschland an einer möglichen Friedenstruppe in der Ukraine militärisch beteiligen könne, sagte er, ohne Kenntnis einer Friedenslösung verböten sich Spekulationen. Klar sei: Ohne US-Unterstützung seien die Europäer nicht in der Lage «zusätzlich zu unseren Nato-Aufgaben in Europa – in den nächsten Jahren jedenfalls nicht –, eine wirksame Abschreckung in der Ukraine zu gewährleisten».
