Polens umstrittene PiS Partei ist nun gestärkt
Die nationalkonservative PiS konnte bei Regionalwahlen zulegen. Dies gilt als Stimmungstest für die kommenden Parlamentswahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Polen fanden am Sonntag Regionalwahlen statt.
- Die Regierungspartei PiS holte sich im Allgemeinen ein gutes Ergebnis.
Bei den Regionalwahlen hat Polens umstrittene Regierungspartei PiS ihre Position insgesamt stärken können, aber auch Niederlagen erlitten. Die Nationalkonservativen können nach dem heute Donnerstag veröffentlichten Endergebnis der Wahl vom Sonntag künftig in sechs von 16 polnischen Regionalparlamenten allein regieren.
Bisher hatte die PiS in nur einer Woiwodschaft die absolute Mehrheit. Experten sahen die Wahl als Stimmungstest für die Parlamentswahl 2019.
Immer wieder in der Kritik
Die Nationalkonservativen eroberten landesweit 254 Mandate in Regionalparlamenten, zweitstärkste Kraft mit 194 Mandaten wurde die Koalition der liberalkonservativen Parteien Bürgerplattform PO und Nowoczesna. In den Grossstädten siegte überwiegend die liberalkonservative Opposition.
Als ihr grösster Erfolg galt der Sieg des PO-Kanidaten Rafal Trzaskowski für das Warschauer Stadtpräsidentenamt: Mit 56,67 Prozent erhielt er etwa doppelt so viele Stimmen wie sein PiS-Gegner Patryk Jaki (28,53).
Die PiS steht europaweit unter anderem wegen erheblicher Einschnitte in die Unabhängigkeit der Justiz in der Kritik. Gegen umstrittene Zwangspensionierungen von Richtern klagt die EU-Kommission gar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
