Putin befördert nach Nawalnys Tod ranghohen Strafvollzugsbeamten

Die Beförderung ranghoher Beamter des Strafvollzugs durch Russlands Präsident Wladimir Putin wenige Tage nach dem Tod von Kremlkritiker Alexej Nawalny in Haft hat Kritik ausgelöst. Der zum Generaloberst des Innenministeriums beförderte Vizechef der Gefängnisbehörde FSIN, Waleri Bojarinew, sei persönlich für die Folterungen Nawalnys im Gefängnis verantwortlich gewesen, schrieb der Direktor des von Nawalny gegründeten Fonds zur Bekämpfung der Korruption (FBK), Iwan Schdanow, am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal. «Das muss man wohl als offene Belohnung Putins für die Folter verstehen.»

Im Juli 2023 war im Zuge einer Gerichtsverhandlung gegen Nawalny eine Anordnung Bojarinews bekannt geworden, den Oppositionspolitiker beim Kauf von Lebensmitteln und täglichen Bedarfsgütern einzuschränken. Normalerweise können Häftlinge mit ihrem Geld ihre eigene spärliche Ration im Gefängnisladen etwas aufbessern. Laut Schdanow war der neuernannte Generaloberst auch für weitere Schikanen gegen Nawalny verantwortlich.

Die Beförderung des 53-Jährigen wurde am Montag durch die Veröffentlichung des Präsidentendekrets in der Gesetzesdatenbank bekannt. Neben Bojarinew wurden noch drei weitere Strafvollzugsbeamte im Generalsrang befördert. Kremlsprecher Dmitri Peskow dementierte einen Zusammenhang zwischen dem Tod Nawalnys und den Beförderungen. Diese seien ein ganz gewöhnlicher Vorgang, sagte er.

Alexej Nawalny ist am Freitag im Straflager mit dem inoffiziellen Namen «Polarwolf» in der sibirischen Arktisregion Jamal ums Leben gekommen. Der durch wiederholte Einzelhaft geschwächte Politiker soll bei einem Rundgang auf dem eisigen Gefängnishof zusammengebrochen und trotz Wiederbelebungsversuchen gestorben sein. Nawalny war zum Zeitpunkt des Todes 47 Jahre alt.

Die Behörden verweigern den Angehörigen trotz auch internationaler Proteste bis heute Zugang zu seiner Leiche. Nawalnys Team, das dem russischen Machtapparat Mord vorwirft, sieht darin einen Vertuschungsversuch.