Richterbund: Gerichtsverfahren stauen sich bis Jahresende
Wegen der Corona-Pandemie haben sich bei der Justiz viele Verfahren aufgestaut, die in den kommenden Monaten nachgeholt werden müssen.
Das Wichtigste in Kürze
- In den allermeisten Fällen hätten sie Verhandlungen bis Ende April aber absagen müssen, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Während des Notbetriebs hätten die Gerichte zwar wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen sowie Eilverfahren bearbeitet.
In den allermeisten Fällen hätten sie Verhandlungen bis Ende April aber absagen müssen, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im Mai seien die Verhandlungstermine vielerorts immerhin schon wieder auf die Hälfte des Üblichen oder mehr gestiegen. «Es dürfte aber noch bis zum Jahresende dauern, ehe alle verschobenen Termine parallel zu den laufenden Eingängen abgearbeitet sind.»
Rebehn wies darauf hin, dass es längst nicht überall ausreichend Gerichtssäle gebe, die gross genug für die geltenden Abstandsregeln sind. «Hinzu kommt, dass auch viele Anwälte jetzt stark ausgelastet sind, was eine zügige Terminierung von Verfahren zusätzlich erschwert.»
