Ryanair scheitert mit Klage gegen Millionen-Hilfe für Finnair
Die irische Fluggesellschaft Ryanair hat bei ihrem Vorgehen gegen staatliche Corona-Hilfen für konkurrierende Airlines erneut eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Aktuell scheiterte die Billig-Airline mit einer Klage gegen Millionen-Hilfen für die finnische Gesellschaft Finnair.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Beihilfe sei mit EU-Recht vereinbar gewesen, entschied das Gericht in Luxemburg am Mittwoch.
Finnland hatte 2020 Finanzhilfen in dreistelliger Millionenhöhe für die angeschlagene Airline Finnair angemeldet, die von der EU-Kommission genehmigt wurden. Ryanair hatte den Beschluss angefochten. Die Billigairline bemängelte unter anderem ein fehlendes förmliches Prüfungsverfahren sowie einen Verstoss gegen die Grundsätze der Gleichbehandlung.
Das Gericht wies die Klage nun wegen mangelnder Begründungen ab. So genügte es nach Ansicht der Richter, dass Finnair ernsthafte Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung des Flugbetriebs hatte und ein Zahlungsausfall beträchtliche Auswirkungen auf die finnische Wirtschaft gehabt hätte.
Ryanair ging schon mehrfach wegen staatlicher Corona-Hilfen für Konkurrenten gegen die Europäische Kommission vor. Zuletzt hatte das Gericht der EU eine Klage gegen Millionen-Hilfen für die deutsche Fluggesellschaft Condor abgewiesen. Teils hatte Ryanair mit den Klagen aber auch Erfolg.
