Scholz trifft in Washington Republikaner - Trump ist nicht dabei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem bevorstehenden Besuch in Washington (USA) auch mit Politikern der Republikanischen Partei von Donald Trump sprechen. Ein Treffen mit Ex-Präsident Trump sei aber gar nicht erst erwogen worden, hiess es am Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. «Herr Trump hat ja im Moment kein offizielles Amt. Insofern würde auch der formale Aufhänger fehlen.»

Der Kanzler habe aber «überhaupt keine Berührungsängste mit prominenten republikanischen Abgeordneten» – auch nicht mit solchen, die weiteren Ukraine-Hilfen kritisch gegenüberstehen, hiess es in Scholz' Umfeld. Im Gegenteil: Man halte solche Gespräche gerade jetzt für wichtig.

Die militärische Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland ist eines der Hauptthemen des dritten Scholz-Besuchs in Washington seit seinem Amtsantritt. Dem US-Kongress liegt ein Vorschlag für ein neues Hilfspaket vor, in dem Milliarden für die Sicherung der US-Grenzen mit Kriegshilfen für die Ukraine und Israel verknüpft sind. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Republikaner Mike Johnson, hat bereits erklärt, das Paket sei «tot», bevor es im Repräsentantenhaus ankommen werde.

Johnson zählt zu den Kongressabgeordneten, die für Donnerstagabend zum Dinner mit Scholz gleich nach der Ankunft des Kanzlers in die Residenz des deutschen Botschafters eingeladen sind. Neben den Spitzen beider Parlamentskammern haben massgebliche Verteidigungs- und Aussenpolitiker sowohl von Bidens Demokratischer Partei als auch von den Republikanern eine Einladung erhalten.

Der Höhepunkt des Besuchs in der US-Hauptstadt, der nicht viel mehr als 24 Stunden dauern wird, findet ganz zum Schluss statt. Am Freitagnachmittag (Ortszeit) wird Scholz zu einem Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident Joe Biden im Oval Office des Weissen Hauses empfangen. Eine Pressekonferenz ist nicht geplant. Dafür werden von deutscher Seite Zeitgründe angegeben. Gleich nach dem Gespräch geht es zurück nach Berlin.