Schonfrist für AfD-Parteijugend wegen Kontakten zu Rechtsextremen
Das Wichtigste in Kürze
- Die AfD will ihre Nachwuchsorganisation JA nicht abstrafen.
- Einige Mitglieder der Jugendorganisation waren mit rechtsextremen Äusserungen aufgefallen.
Die Nachwuchsorganisation der AfD muss trotz rechtsextremer Äusserungen einiger Mitglieder vorerst keine drastischen Sanktionen der Partei befürchten. Der AfD-Konvent - eine Art kleiner Parteitag – entschied sich am Sonntag in Magdeburg nach Angaben aus Parteikreisen dagegen, der Jungen Alternative (JA) den Status als Jugendorganisation der AfD abzuerkennen. Dies hatten Funktionäre vorgeschlagen, nachdem einige Mitglieder und Landesverbände der JA ins Visier des Verfassungsschutzes geraten waren.
Der Konvent beschloss den Angaben zufolge, die Aktivitäten des Parteivorstandes in Sachen JA «konstruktiv» zu begleiten. Er forderte den Bundesvorstand auf, nach weiteren Erkenntnissen den Konvent erneut in die Diskussion einzubeziehen. Ausserdem entschied der Konvent, dass regelmässig ein Vertreter des Bundesvorstandes der JA dem Konvent Bericht erstatten solle.
Verbindungen ins rechtsextreme Milieu vorgeworfen
Der Jungen Alternative werden immer wieder Verbindungen ins rechtsextreme Milieu vorgeworfen. Die Landesverbände in Baden-Württemberg, Bremen und Niedersachsen werden inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet. Unter anderem geht es dabei um Kontakte zur «Identitären Bewegung».
Der Landesverband in Niedersachsen wurde vom JA-Bundesverband aufgelöst. Zuvor war unter anderem bekannt geworden, dass der Vorsitzende des Landesverbandes, Lars Steinke, den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als «Verräter» bezeichnet hatte. Viele JA-Mitglieder gehören auch der AfD an.