SPD-Vize erwartet schwierige Koalitionsverhandlung in Deutschland
Die SPD erlebt ein historisches Tief bei den Bundestagswahlen, eine Aufarbeitung ist unumgänglich.
Angesichts des schlechtesten Wahlergebnisses in der Geschichte der SPD bei einer deutschen Bundestagswahl ist aus Sicht von Vizechefin Klara Geywitz eine klare Aufarbeitung erforderlich. «Da kann man sich nicht schütteln und sagen: war schlecht, wir machen weiter wie bisher. Es sind ja ganz bittere Ergebnisse, wenn sie sehen, dass die AfD vor der Sozialdemokratie liegt, muss uns das umtreiben», sagte Geywitz dem Bayerischen Rundfunk.
Zugleich wies die noch amtierende Bundesbauministerin darauf hin, dass die SPD bei der Bundestagswahl viele Mandate verloren hat. «Das wird die Partei in der Fläche vor grosse Probleme stellen.»
Geywitz erwartet schwierige Koalitionsgespräche
Geywitz erwartet schwierige Koalitionsgespräche mit der Christdemokratie. «Die CDU von Friedrich Merz hat ja ein Wahlprogramm vorgelegt, was zusätzliche Milliardenlücken in den eh schon angespannten Haushalt reissen würde», sagte die SPD-Politikerin im RBB-Inforadio. «Insofern sind wir da am Anfang eines sehr schwierigen Prozesses, dessen Ergebnis noch offen ist aus meiner Sicht.»
Sie schliesse eine Koalition nicht aus, so Geywitz. Aber mit Blick auf Steuersenkungen für Besserverdiener im Wahlprogramm der CDU und die aktuelle Haushaltssituation gebe es grosse Unterschiede. «Und allein darüber zu sprechen, das dürfte sehr, sehr kompliziert sein.»
CDU/CSU vorne – Merz als möglicher Kanzler
Die SPD erzielte mit 16,4 Prozent (2021: 25,7 Prozent) ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl.
Die CDU/CSU kommt nach dem vorläufigen Ergebnis auf 28,5 Prozent (Wahl 2021: 24,1 Prozent). CDU-Chef Friedrich Merz hat nun beste Chancen, nächster Kanzler nach Olaf Scholz (SPD) zu werden. Er hat angekündigt, spätestens bis Ostern eine Regierung bilden zu wollen.
