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Tausende Gegendemonstranten bei AfD-Veranstaltungen

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Deutschland,

Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Strasse. Auch in Rheinland-Pfalz gab es am Freitag Demos – wegen AfD-Veranstaltungen.

Zahlreiche Menschen demonstrieren auf dem Römerberg in Frankfurt gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus.
Zahlreiche Menschen demonstrieren auf dem Römerberg in Frankfurt gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus. - Andreas Arnold/dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Tausende Menschen haben gegen die AfD gegen deren «Bürgerdialog» in Simmern protestiert.
  • Auch in Trier demonstrierten rund 1000 gegen die rechte Partei.

Mehrere Tausend Menschen haben am Freitagabend gegen AfD-Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Simmern im Hunsrück und in Trier protestiert. In Simmern haben sich nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen an mehreren Gegendemonstrationen beteiligt.

Die Stadt hat rund 8000 Einwohner. Es sei bislang alles friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Freitagabend. Zu dem «Bürgerdialog» der AfD, zu dem auch Parteichefin Alice Weidel erwartet wurde, waren laut Polizei etwa 500 Menschen erwartet worden.

In Trier demonstrierten in der Spitze rund 1000 Menschen mit Plakaten, Rufen und Redebeiträgen gegen die AfD und die Teilnehmer deren Veranstaltung. In Simmern waren drei Demos angemeldet worden – eine unter dem Motto «Demokratie, Toleranz und Menschenrechte».

Sollte die AfD verboten werden?

In Trier hatte der AfD-Kreisverband für den Abend zu einer internen Veranstaltung in die Räumlichkeiten der Volkshochschule am Domfreihof eingeladen, teilte die Polizei weiter mit. Unter dem Motto «Kein Raum der AfD» war eine stationäre Kundgebung auf dem Platz am Dom als Gegendemonstration organisiert worden. Die Polizei habe dafür gesorgt, dass die Gäste der AfD ungehindert zum Veranstaltungsraum gelangen konnten und die Kundgebung störungsfrei verlaufen kann, hiess es.

Auslöser der Proteste

Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Strasse. Am Freitag waren unter anderem auch in Landau und Speyer Kundgebungen angemeldet.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über «Remigration» gesprochen hat.

Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

Kommentare

User #2077 (nicht angemeldet)

Populismus basiert immer auf einer Zweiteilung, auf Dichotomien. Mehr Vereinfachung geht nicht. Zwei Ökonomen haben in einem interessanten Beitrag vor einigen Jahren eine strukturelle Ähnlichkeit zwischen Neoliberalismus und Populismus diagnostiziert: »Beide gehen von einer zweigeteilten Welt aus, die aus zwei entgegengesetzten Teilen besteht.« Beim Populismus seien das zwei Teile einer Gesellschaft, während »neoliberale Marktfundamentalisten den Standpunkt vertreten, dass es nur zwei entgegengesetzte wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnungen gebe.« Auch die tatsächliche Zusammensetzung der Wählerschaft von Grünen und Linken führt diese Zweiteilung ad absurdum: All diese Parteien haben »bürgerliche« Wähler. Einfache Dichotomien sind in einer komplexen Welt immer falsch. Populisten gewinnen, wenn andere ihre Positionen und Weltdeutungen übernehmen. Der Fachbegriff dafür ist »issue ownership«. Das gilt nicht nur für plumpe Angriffe auf die politische Konkurrenz. Rassismus ist keine begründbare Position, er ist emotional und irrational. Es ist empirisch vielfach nachgewiesen , dass die Übernahme populistischer Positionen nur den Populisten nützt: Anpassungsstrategien verringern die Unterstützung für Rechtsradikale nicht. Was dagegen hilft, ist ein »cordon sanitaire« , wie das in der Fachliteratur öfter zu lesen ist.

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