Internet-Forum der UN fordert «Internet als Menschenrecht»

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Deutschland,

Die deutsche Bundesregierung machte sich auf dem Internet Governance Forum in Berlin für ein Menschenrecht auf einen Zugang zum Internet stark.

Tim Berners-Lee hatte Grundzüge seines «Vertrags für das Web» bereits vor einem Jahr vorgestellt. Foto: Oliver Berg/dpa
Tim Berners-Lee hatte Grundzüge seines «Vertrags für das Web» bereits vor einem Jahr vorgestellt. Foto: Oliver Berg/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Bundesregierung für ein Menschenrecht auf Internetzugang stark.
  • Auch Web-Erfinder Tim Berners-Lee setzte sich dafür ein, alle Menschen online zu bringen.

Das Internet ermöglicht unzähligen Menschen den Zugang zu Informationen und Dienstleistungen. Allerdings sind die Segnungen des Netzes auf dem Globus sehr unterschiedlich verteilt. Ein Forum der Vereinten Nationen adressiert in Berlin diese Herausforderung.

Web-Erfinder Tim Berners-Lee hat sich auf dem Internet Governance Forum (IGF) dafür eingesetzt, alle Menschen online zu bringen. Seine Initiative für ein besseres Netz habe bereits die Unterstützung von mehr als 160 Organisationen gewonnen.

Das sagte Berners-Lee auf dem IGF in Berlin. «Das Web befindet sich an einem Wendepunkt». Man müsse jetzt handeln.

Hälfte der Weltbevölkerung ohne Internet

Berners-Lee hatte vor rund 30 Jahren die technischen Grundlagen für das World Wide Web gelegt. Er gilt als eine der einflussreichsten Persönlichkeiten im Netz. Rund die Hälfte der Weltbevölkerung sei immer noch nicht online und damit von vielen Möglichkeiten abgeschnitten, erinnerte er in Berlin. Dies sei ein zentraler Faktor für Ungleichheit.

Tim Berners-Lee Internet
WWW-Gründer Tim Berners-Lee spricht an der Jubiläumsfeier am Cern übers Internet. - sda - KEYSTONE/AFP POOL/FABRICE COFFRINI

Zugleich kritisierte Berners-Lee indirekt auch Facebook: Wenn Online-Plattformen es verfehlten, falsche Informationen oder Hassrede zu entfernen, verstärkten sie die Polarisierung der Welt. Google und Facebook sind unter den Unterstützern der Initiative.

Zuvor hatte sich bereits die gastgebende Bundesregierung für ein Menschenrecht auf einen Zugang zum Internet starkgemacht. Die Vernetzung habe einen ähnlichen Stellenwert wie die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln oder Wasser, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

Mauern im weltweiten Web

Er warnte mit Blick auf aktuelle Entwicklungen in Russland und China davor, im weltweiten Web neue Mauern einzurichten. «Berlin kann uns inspirieren», sagte Altmaier. 28 Jahre lang habe die Mauer Berlin und Europa geteilt.

peter altmaier
Bundesminister Peter Altmaier: «Der freie Zugang zum Internet muss ein Grund- und Menschenrecht sein.». - dpa-infocom GmbH

«Es waren die Menschen, die dafür gesorgt haben, dass Teilung und Mauer friedlich überwunden wurden.» Wer versuche, das World Wide Web in den eigenen Grenzen zu organisieren, werde viele Möglichkeiten verpassen.

Die Bundesregierung werde einen neuen Gesellschaftsvertrag fürs Internet zu ihrer Sache machen, kündigte Altmaier auf dem IGF an. Bis 2025 investiere die Bundesrepublik dafür eine Million Euro jährlich in das 2006 gegründete Forum.

Mehr Sicherheit im Netz

Siemens-Chef Joe Kaeser forderte einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Transparenz von Datenerhebung und Nutzung im Netz zu schaffen. «Jeder, der eine Plattform nutzt, muss wissen, welche der von ihm übergebenen Daten wie genutzt werden.» Gleichzeitig müsse für mehr Sicherheit im Netz gesorgt werden.

joe kaeser Siemens
Der bisherige Konzernchef von Siemens, Joe Kaeser, bei einer Pressekonferenz. - Keystone

Siemens erlebe tausend Cyberattacken im Monat. «Andere Firmen müssen sogar tausend Angriffe am Tag abwehren.» Kaeser machte sich auch dafür stark, die Auswertung von Gesundheitsdaten im grossen Stil durch künstliche Intelligenz zu ermöglichen. «Viele Terrabyte von Daten müssen mit KI analysiert werden können, um Krankheiten wie Krebs und Alzheimer bekämpfen können.»

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