Ukraine Krieg: Russland blockiert Twitter und Facebook

Im Ukraine-Krieg greift Russland die Ukraine weiterhin an. Vor allem die Städte Charkiw, Mariupol und Odessa stehen unter Beschuss, Cherson ist unter russischer Kontrolle. Die Angriffstruppen stehen weiterhin rund 30 Kilometer vor Kiew, Russland scheint weniger schnell als geplant voranzukommen. In einer zweiten Verhandlungsrunde konnten sich die Kriegsparteien auf die Einrichtung humanitärer Korridore einige.

Bereits über eine Million Ukrainer sind aus ihrem Land geflüchtet, unzählige weitere könnten folgen. Der Westen unterstützt das angegriffene Land mit Spenden und Kriegsmaterial. Russland und seine Oligarchen werden mit Sanktionen abgestraft.

Hier werden Sie über die Geschehnisse am neunten Tag seit Beginn des Ukraine-Kriegs informiert. Den Ticker vom Donnerstag lesen Sie hier.

02.00: Die USA und Finnland wollen ihre Sicherheitskooperation stärken. Finnland ist der EU-Staat mit der längsten Landesgrenze zu Russland. Das Land ist kein Nato-Mitglied, aber enger Partner des Militärbündnisses.

01.25: Der UN-Sicherheitsrat kommt am Montag erneut zu einer Dringlichkeitssitzung zum Ukraine-Krieg zusammen. Thema der von den USA und Albanien beantragten Sitzung sei die humanitäre Krise in dem Land, hiess es am Freitag (Ortszeit) aus Diplomatenkreisen. Die Sitzung soll demnach um 15.00 Uhr (Ortszeit New York; 21.00 Uhr MEZ) beginnen.

00.45: US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird angesichts des Kriegs in der Ukraine nach Polen und Rumänien reisen.

«Ihr Besuch wird die Stärke und Einheit des Nato-Bündnisses und die Unterstützung der USA für die Nato-Verbündeten an der Ostflanke angesichts der russischen Aggression demonstrieren», teilte das Weisse Haus am Freitag (Ortszeit) mit.

23.55: Ein neues Mediengesetz in Russland erschwert das unabhängige Arbeiten von Journalisten. Inmitten des russischen Kriegs gegen die Ukraine stellen nun internationale Medien ihre Arbeit in Russland ein. Darunter befinden sich auch CNN, BBC und Bloomberg.

23.25: Russland hat nach den Worten von Kremlsprecher Dmitri Peskow mit seinem Angriff auf den Nachbarn nicht die Absicht, die Ukraine zu zerteilen. Vielmehr strebe Moskau Garantien für die eigene Sicherheit an, zitierte die Agentur Tass in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) aus einem Interview Peskows mit dem Sender «Sky News Arabia».

Peskow führte unter anderem «den zunehmenden Einfluss nazistischer Ideologie» in der Ukraine als Grund für den Kriegseinsatz auf. «Wir wollen sie (die Ukraine) von dieser Ideologie befreien. Daneben habe in der Ukraine der Ausbau von Nato-Infrastruktur zugenommen, und Russland betrachte dies als Bedrohung seiner Sicherheit.

23.03: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Enttäuschung auf die Absage der Nato reagiert, eine Flugverbotszone über der Ukraine durchzusetzen. Damit habe die Allianz grünes Licht für eine weitere Bombardierung ukrainischer Städte und Dörfer gegeben, sagte Selenskyj in einer Videoansprache am Freitag.

Er wisse nicht, wen die Nato schützen könne, ob sie in der Lage sei, die eigenen Länder zu verteidigen. In der Ukraine werde Blut «für unser gemeinsames Europa, unsere gemeinsame Freiheit, unsere gemeinsame Zukunft» vergossen. Man könne sich davon nicht einfach mit Lieferungen von Diesel freikaufen.

23.01: Trotz des Feuers an Europas grösstem Kernkraftwerk in der Ukraine hat nach Einschätzung einer Spitzen-Beamtin der US-Regierung nicht die Gefahr einer nuklearen Katastrophe bestanden.

«In dieser besonderen Situation bestand nie die Gefahr einer nuklearen Katastrophe. Aber es ist klar, dass die Dinge schnell aus dem Ruder laufen können», sagte die Leiterin der Nationalen Verwaltung für Nukleare Sicherheit der USA, Jill Hruby, am Freitag dem Sender CNN. Sie betonte: «Es kann sehr schnell zu einer Eskalation kommen, und es ist, um es milde auszudrücken, eine schlechte Idee, rund um ein Atomkraftwerk zu kämpfen.»

22.58: Die Streitkräfte der USA und Russlands haben inmitten des Ukraine-Kriegs eine direkte Telefonleitung aktiviert. Damit sollen mögliche Missverständnisse und damit Zusammenstösse von Soldaten beider Länder verhindern werden.

21.32: Nach Facebook ist nun auch der Kurznachrichtendienst Twitter blockiert in Russland. Aus den Angaben der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor gehe hervor, dass Twitter auf dem Gebiet des Riesenreichs nicht mehr aufrufbar ist. Dies meldete die Agentur Interfax am Freitag.

Nutzer von Twitter in Moskau bestätigten, dass das Netzwerk auf Mobiltelefonen nicht mehr funktionierte. Roskomnadsor hatte Twitter zuvor schon deutlich verlangsamt, weshalb es etwa schwierig gewesen war, Videos dort anzuschauen.

20.45: Der russische Präsident Wladimir Putin hat mehrere Gesetze zur weiteren Einschränkung der freien Meinungsäusserung in dem Land unterzeichnet. Mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden kann, wer «Falschinformation» über die russischen Streitkräfte verbreitet.

19.22: Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook.

Dies teilte die Behörde Roskomnadsor am Freitag in Moskau mit. Zuvor waren schon mehrere unabhängige Medien abgeschaltet oder blockiert worden.

18.49: Russland hat angeblichen ukrainischen Saboteuren die Schuld an Feuer nach Kämpfen um das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja gegeben.

Nach Darstellung des russischen UN-Botschafters Wassili Nebensja wurde eine russische Einheit von einer «ukrainischen Sabotagegruppe» angegriffen worden. Die russischen Soldaten hätten die Schüsse erwidert.

«Als die ukrainische Sabotagegruppe die Ausbildungsstätte verliess, steckte sie sie in Brand.» Dies sagte Nebensja am Freitag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine Krieg.

17.28: Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA passt seine Reisehinweise für Russland an – von Reisen wird nun abgeraten. Die Lage in Russland sei zunehmend unberechenbar. Eine Verschlechterung könne nicht ausgeschlossen werden.

«Wenn Sie das Land verlassen möchten, nutzen Sie die verfügbaren kommerziellen Transportmittel. Auskunft über die Flugmöglichkeiten erteilen Reisebüros und Fluggesellschaften. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Flugverbindungen reduziert oder eingestellt werden.»

Aufgrund der Schliessung des europäischen Luftraums für russische Flugzeuge sind die meisten Direktflüge von und nach Westeuropa eingestellt worden. Direkte Flüge zwischen Russland und der Schweiz sind nicht mehr möglich.

17.01: Die Ukraine hat neue russische Behauptungen über eine Flucht von Präsident Wolodymyr Selenskyj ins Ausland zurückgewiesen. «Das ist falsch! Der Präsident ist in Kiew, er ist bei seinem Volk!»

Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin hatte zuvor beim Nachrichtendienst Telegram geschrieben, Selenskyj habe das Land verlassen. «Er hält sich jetzt in Polen auf.» Die ukrainischen Behörden werfen Russland einen Informationskrieg und die Verbreitung von Falschnachrichten im Ukraine Krieg vor.

16.41: Im Ukraine Krieg setzt die russische Armee nach Angaben der Nato Streubomben ein und verletzt damit das Völkerrecht.

«Wir haben den Einsatz von Streubomben registriert», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag. Zudem gebe es Berichte «über den Einsatz anderer Arten von Waffen, die gegen das Völkerrecht verstossen».

16.33: Gut eine Woche nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine planen beide Seiten am Wochenende eine dritte Verhandlungsrunde.

«Die dritte Runde kann morgen oder übermorgen stattfinden. Wir sind in ständigem Kontakt», teilte am Freitag der ukrainische Unterhändler Mychailo Podoljak mit. Auch Putin sagte in einem Telefonat mit Olaf Scholz, dass Russland und die Ukraine eine dritte Runde von Gesprächen planen.

16.12: Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat im Ukraine Krieg bis Donnerstag um Mitternacht den Tod von 331 Zivilisten dokumentiert. Darunter seien 19 Kinder gewesen, berichtete das Büro am Freitag in Genf. Zudem lägen verifizierte Informationen über 675 Verletzte vor, darunter 31 Kinder.

15.07: Nach einer zweiten Runde von Friedensverhandlungen mit Russland hat die Ukraine das Internationale Rote Kreuz um Hilfe gebeten. Vor allem bei der Einrichtung von Fluchtkorridoren für Zivilisten.

«Alte Leute, Frauen und Kinder erhalten keine medizinische Hilfe. Babys werden in Kellern geboren, und das erste, was siehören, ist das Geräusch von Explosionen.» Dies sagte Vizeregierungschefin Olha Stefanischtschyna einer Mitteilung vom Freitag zufolge.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf verlangte umgehend Zugang zu den Bedürftigen im Ukraine Krieg. «Unsere Arbeit muss ab sofort erleichtert werden, damit wir den massiven humanitären Bedarf, der durch die Kämpfe entsteht, decken können.»

14.55: Die Schweiz hat gegenüber Russland den Stopp der Kämpfe in der Ukraine gefordert. Das teilte Staatssekretärin Livia Leu am Freitag nach einem Telefongespräch mit dem russischen Vize-Aussenminister Wladimir Titow auf Twitter mit. Die Schweiz unterstütze einen Dialog der Konfliktparteien, schrieb Leu weiter.

14.51: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet wegen des anhaltenden Kriegs in der Ukraine eine deutliche Verschlechterung der Lage in dem osteuropäischen Land.

«Die kommenden Tage werden wahrscheinlich noch schlimmer sein, mit mehr Tod, mehr Leid und mehr Zerstörung.» Dies sagte der Norweger am Freitag nach einem Treffen der Nato-Aussenminister.

14.45: Russlands Präsident Wladimir Putin hat inmitten des Krieges mit der Ukraine die Nachbarländer vor einer Eskalation der Lage gewarnt.

«Ich würde ihnen raten, die Situation nicht anzuheizen, keine Beschränkungen einzuführen. Wir erfüllen alle unsere Verpflichtungen und werden sie weiterhin erfüllen.» Dies sagte der Staatschef am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

«Wir haben keine bösen Absichten gegenüber unseren Nachbarn.» Er sehe keine Notwendigkeit, die Beziehungen zu verschlechtern, meinte Putin.

14.18: Die EU-Kommission hat weitere Hilfsgüter für die Ukraine angekündigt. Über in Deutschland, Ungarn und den Niederlanden angesiedelte Lager werde weitere medizinische Hilfe bereitgestellt, teilte die EU-Kommission am Freitag mit.

13.35: Russland hat Ukraine-Präsident Selenskyj zum Ziel Nummer 1 erklärt. Der Politiker weigert sich, das Land zu verlassen und harrt in Kiew aus. Regelmässig spricht er seinen Landsleuten Mut zu.

Wenig überraschend also, dass die Russen alles daran setzen, Selenskyi zu beseitigen.

Gemäss der britischen Zeitung «The Times» gab es alleine diese Woche bereits drei Attentatsversuche auf den Ukraine-Präsidenten; alle schlugen fehl. Der Grund: Es soll einen Maulwurf in den Reihen der Russen geben, der die ukrainischen Behörden vorwarnte.

12.58: Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine beläuft sich nach Angaben der UN-Organisation für Migration (IOM) inzwischen auf 1,25 Millionen. Davon seien allein etwa 672'000 nach Polen geflohen, etwa 194'000 nach Moldau und etwa 133'000 nach Ungarn. Das sagte ein IOM-Sprecher am Freitag in Genf.

12.43: Der UN-Menschenrechtsrat hat mit grosser Mehrheit eine Untersuchungskommission bestellt, die Menschenrechtsverletzungen Russlands in der Ukraine untersuchen und dokumentieren soll. Die Kommission soll auch Verantwortliche benennen, um sie vor Gerichten zur Rechenschaft ziehen zu können. Das geht aus der Resolution hervor, die der Rat am Freitag in Genf verabschiedete.

32 der 47 Mitgliedsländer stimmten dafür, zwei dagegen (Russland und Eritrea), 13 enthielten sich. China, Kuba und Venezuela machten klar, dass sie die Resolution ablehnen, sie enthielten sich dann aber der Stimme.

12.35: Nach den schweren Luftangriffen auf die nordukrainische Grossstadt Tschernihiw ist die Zahl der Toten nach offiziellen Angaben auf 47 gestiegen. Unter den Opfern seien 38 Männer und 9 Frauen, teilte die Gebietsverwaltung am Freitag mit.

Damit handle es sich um die meisten zivilen Todesopfer durch einen Angriff seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar, berichtete das ukrainische Portal «strana.news».

12.27: Im ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja sind zwei ukrainische Sicherheitsmitarbeiter verletzt worden. Das berichtete der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Freitag in Wien. Wodurch die zwei Personen verletzt wurden, sagte Grossi nicht.

12.20: Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat mit Nachdruck eine Beteiligung seines Landes am Krieg gegen die Ukraine bestritten. «Die belarussische Armee hat an der Spezial-Operation nicht teilgenommen und beabsichtigt auch nicht, daran teilzunehmen.» Das sagte Lukaschenko am Freitag Staatsmedien zufolge in Minsk zum Ukraine-Krieg.

«Dazu besteht keine Notwendigkeit.» Es habe auch keine Aufforderungen zur Einmischung gegeben. «Ihr habt keinen Anlass zur Besorgnis», sagte er an die Adresse der Belarussen gerichtet.

11.00: Der polnische Geheimdienst hat in der Nähe der Grenze zur Ukraine einen mutmasslichen russischen Spion festgenommen.

Es handele sich um einen spanischen Staatsbürger russischer Herkunft, der für den russischen Militärdienst GRU tätig gewesen sein soll. Dies teilte der Geheimdienst ABW am Freitag mit.

10.37: In einem Gebäude des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ist dort russischen Angaben zufolge keine erhöhte Strahlung gemessen worden. Zuvor wurde berichtet, dass ein Brand ausgebrochen war, der wenig später gelöscht werden konnte.

Russische Truppen hätten bereits seit dem vergangenen Montag die Kontrolle übernommen. Dies «über die Stadt Enerhodar, das Kernkraftwerk Saporischschja und das angrenzende Gebiet.» Dies teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitagvormittag zudem mit. Das Personal in Europas grösstem Atomkraftwerk arbeite normal weiter, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow der Agentur Interfax zufolge.

10.18: Das grösste Flugzeug der Welt, die Antonov An-225 Mriya, wurde beim russischen Angriff des Flughafens in Hostomel zerstört. Neue Bilder zeigen, was aus dem Riesenvogel geworden ist.

09.40: Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sind in Polen nach Angaben des polnischen Grenzschutzes 672'500 Flüchtlinge angekommen. Allein am Donnerstag hätten 99'200 Menschen die Grenze überquert. Dies teilten die polnischen Grenzschützer am Freitag per Twitter mit.

09.22: Die Brüder Vitali und Wladimir Klitschko rufen Deutschland und die Welt eindringlich dazu auf, die Ukraine zu unterstützen.

«Bleiben Sie bitte mit uns», sagte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko in einem am Freitag ausgestrahlten Interview mit dem ARD-«Morgenmagazin». «Wir kämpfen auch für deutsche Werte.»

Wladimir Klitschko sagte, die Ukraine sei eine friedliche Nation, die niemandem etwas getan habe und niemanden bedroht habe. «Es gibt nichts Schlimmeres als Krieg», sagte er. «Die Bilder des Krieges sind schrecklich.»

Vitali Klitschko antwortete auf die Frage nach der Gefahr für ihn persönlich, er habe geschworen, sein Land zu verteidigen. «Wenn ich sterben muss, dann sterbe ich. Es ist eine Ehre, für sein Land zu sterben für jeden, der sein Land liebt», sagte der Bürgermeister von Kiew.

08.51: Die russische Armee hat nach Angaben Kiews das Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja besetzt. Auf diesem hat es nach russischen Angriffen in der Nacht gebrannt.

«Das Betriebspersonal kontrolliert die Energieblöcke und gewährleistet deren Betrieb», teilte die ukrainische Atomaufsichtsbehörde am Freitag mit. Ein Leck sei an dem Kraftwerk nicht festgestellt worden. Es seien keine Veränderungen in der radioaktiven Strahlungsbelastung registriert worden, erklärte die Behörde.

08.25: Russische Truppen setzen nach ukrainischen Armeeangaben ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Kiew fort. «Die Hauptanstrengungen der Besatzer konzentrieren sich auf die Einkreisung Kiews», heisst es im Morgenbericht der ukrainischen Armee. Es wurden zunächst keine Angaben zu Kämpfen rund um die Millionenstadt gemacht.

Die Stadt löste seit Mitternacht mehrfach Luftalarm aus. Die Bewohner sollten sich in Luftschutzbunker in Sicherheit bringen. Laut ukrainischer Darstellung sollen sich russische Truppen von dem strategisch wichtigen Flugplatz Hostomel nordwestlich von Kiew zurückgezogen haben.

Die südukrainische Hafenstadt Mariupol sei inzwischen komplett eingeschlossen. «Der Feind hatte einen erheblichen technischen Vorteil», hiess es. Zudem sei das Flugabwehrsystem an der Schwarzmeerküste angegriffen worden. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

07.15: Der Brand in einem Gebäude des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ist nach Behördenangaben gelöscht worden. Es habe dabei keine Toten oder Verletzten gegeben, teilte das ukrainische Innenministerium am Freitagmorgen auf Twitter mit.

Gebrannt habe ein Trainingskomplex. Das Feuer war nach dem Vormarsch russischer Truppen auf das grösste Atomkraftwerk Europas ausgebrochen.

06.25: Google setzt sein Anzeigengeschäft in Russland wegen des Ukraine-Kriegs bis auf Weiteres aus.

Betroffen sei Werbung sowohl im Umfeld der Internet-Suche als auch bei der Videoplattform Youtube. Dies teilte der Konzern unter anderem dem US-Sender CNBC mit. Zuvor hatte Google nur bestimmte Anzeigen rund um den Krieg blockiert.

05.55: Die US-Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat Russlands Kreditwürdigkeit aufgrund neuer Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs abgestuft. Die Bonitätsnote sei angesichts gestiegener Ausfallrisiken der Anleihen von «BB+» auf «CCC-» gesenkt worden,

05.05: Laut der AFP sind die Websites verschiedener unabhängiger Medien in Russland nicht erreichbar. Betroffen sind unter anderem die russischen Seiten von BBC, Facebook und die Deutsche Welle.

Der russischen Medienaufsichtsbehörde zufolge wurde der Zugang zu den Websites auf Antrag der Staatsanwaltschaft «eingeschränkt». Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen kritische Medien-Stimmen seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine massiv verschärft.

04.30: Wegen des Angriffs auf das ukrainische Kernkraftwerk verlangt London eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Laut Premier Johnson könnte Putins Verhalten die «Sicherheit von ganz Europa bedrohen».

04.20: Angesichts der Angriffe auf das AKW in Saporischschja macht Präsident Selenskyj Russland schwere Vorwürfe.

Russland betreibe «Nuklear-Terror» und wolle Tschernobyl wiederholen, so Selenskyj in einer Videobotschaft. Kein anderes Land habe je eine Atomanlage beschossen. Russland verwende dafür Panzer mit Wärmekameras, die genau wüssten, wo sie hin schiessen würden. Im Visier stünden die Reaktorblöcke.

04.10: Die US-Regierung hat nach eigenen Angaben wegen des Ukraine-Kriegs eine Hotline mit Russland eingerichtet. Damit sollen militärische Zwischenfälle verhindert werden.

Die Hotline soll genutzt werden, um kritische Sicherheitsfragen mit den Russen im Falle eines Notfalls oder einer Notsituation zu besprechen. Dies teilte das Pentagon mit.

03.30: Bereits am späten Donnerstagabend konnte Russland das grösste AKW Europas in Saporischschja eingenommen haben. Laut ukrainischen Angaben befanden sich etwa 100 feindliche Militärfahrzeige in der Nähe.

Sie haben auch das AKW beschossen, was zu einem Brand geführt hat. Aussenminister Kuleba warnt: «Wenn es explodiert, wird es zehnmal schlimmer sein als bei Chernobyl.» Er fordert Russland auf, sofort das Feuer einzustellen, damit die Feuerwehr arbeiten könne.

Laut der ukrainischen Atomaufsichtsbehörde waren die Strahlenwerte aber nicht erhöht. Gemäss ukrainischen Behörden sei die Lage aber gesichert, das Feuer sei in einem Gebäude für Ausbildungsveranstaltungen und einem Labor ausgebrochen. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

02.50: In Reaktion auf Berichte über Kämpfe nahe Europas grösstem Atomkraftwerk in der Ukraine hat sich die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) eingeschaltet.

Der IAEA seien Berichte über Angriffe auf das Kernkraftwerk bei der südukrainischen Grossstadt Saporischschja bekannt. Man stehe mit den ukrainischen Behörden wegen der Situation in Kontakt, teilt die IAEA auf Twitter mit.

02.05: Die US-Regierung geht davon aus, dass die Gebietshauptstadt Cherson im Süden der Ukraine höchstwahrscheinlich von der russischen Armee kontrolliert wird.

«Es gibt gewiss Anzeichen dafür, dass (die Russen) das tun», sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Donnerstagabend (Ortszeit) dem Sender CNN. Man müsse aber vorsichtig sein, die US-Amerikaner hätten niemanden vor Ort, der das bestätigen könne.

01.55: Die russische Fluggesellschaft Aeroflot verliert wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine weitere wichtige Geschäftspartner. Mit dem US-Unternehmen Sabre und der spanischen Amadeus IT Group kappten zwei der grössten Buchungssystemanbieter die Geschäftsbeziehungen.