Uno Experten sehen Frauenrechte in Polen bedroht
Die polnische Regierungspartei steht in der Kritik von Uno-Experten. Sie sehen die Rechte der Frauen in Polen in Gefahr.
Das Wichtigste in Kürze
- Experten der Uno sind besorgt über die Entwicklung der Frauenrechte in Polen.
- Sie kritisieren die Familienpolitik der rechtskonservativen Regierungspartei.
Menschenrechtsexperten zeigen sich besorgt über die Entwicklung der Frauenrechte in Polen. Es drohe ein Rückfall in alte Zeiten, erklärte die Uno-Arbeitsgruppe gegen die Diskriminierung von Frauen am Donnerstag nach einem zehntägigen Besuch.
Kritik übte die Uno an der Familienpolitik der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die Experten der Vereinten Nationen beklagten unter anderem den erschwerten Zugang zur so genannten Pille danach, die nur noch auf Rezept erhältlich ist, und warnten vor einer weiteren Verschärfung des ohnehin schon sehr strikten Abtreibungsrechts in Polen. Unter der seit 2015 amtierenden Regierung wurde ausserdem die staatliche Förderung der In-Vitro-Fertilisation gestrichen.
Die Uno-Delegation erinnerte an die einst «aktive und dynamische Frauenrechtsbewegung» in Polen, das als eines der ersten Länder in Europa vor 100 Jahren das Wahlrecht für Frauen eingeführt hatte. Einige der erkämpften Fortschritte würden nun aber durch den «zunehmenden religiösen Konservativismus» in Frage gestellt.
Auch beim Thema Gleichberechtigung gebe es Nachholbedarf, erklärten die Uno-Experten. Während auf rechtlicher und politischer Ebene ein traditionelles Frauen- und Familienbild unterstützt werde, werde der Kampf für eine Gleichstellung der Geschlechter immer öfter als «frauenfeindlich und antipolnisch» bezeichnet. Zudem sei ein Anstieg homophober Äusserungen zu beobachten.
In einigen Bereichen wie der Kinderbetreuung und der Sozialpolitik bewertete die Uno-Arbeitsgruppe die Entwicklungen in Polen hingegen positiv. Die Regierung hatte unter anderem ein Kindergeld für Familien mit mehr als einem Kind eingeführt.
