Ursula Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert
Die EU hat sich geeinigt: Ursula Von der Leyen soll Kommissionspräsidentin und damit Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Staaten haben sich auf eine Nachfolge von Jean-Claude Juncker geeinigt.
- Ursula Von der Leyen wurde als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert.
Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. Damit tritt die deutsche Politikerin die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an.
— Charles Michel (@eucopresident) July 2, 2019
Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekäme. Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten zeigte sich tief enttäuscht über den Vorschlag.
Von der Leyen könnte, wenn sie denn vom Parlament bestätigt wird, die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission werden. Erstmals seit mehr als 60 Jahren könnte Deutschland den mächtigen Brüsseler Posten besetzen. Ihre Nominierung ist eine große Überraschung nach wochenlangem Postenstreit seit der Europawahl.
Angela Merkel wollte ursprünglich Manfred Weber als Kommissionschef
Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte ursprünglich den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, als Kommissionschef. Als der CSU-Politiker im Kreis der EU-Länder auf Widerstand stieß, stellte sich Merkel hinter den Sozialdemokraten Frans Timmermans, der aber ebenfalls nicht durchsetzbar war.
— Charles Michel (@eucopresident) July 2, 2019
Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag hatten sich die 28 EU-Staaten gegenseitig blockiert. Deshalb legte EU-Ratschef Donald Tusk am Dienstag ein Kompromisspaket vor. Neben von der Leyen als Kommissionschefin waren darin vorgesehen der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen. Darauf verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag in Brüssel, wie Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.
